Sitzung
BAA/03/2024
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
18.09.2024
Zeit
17:00-19:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung Sachkundiger Bürger
 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Nachtrag: 17.09.2024 Nummer 2
Mündlicher Bericht zum Thema E-Mobilität/Ladeinfrastruktur
 
Ö 5
Erhaltungsmaßnahme des Landesbetriebes Straßen.NRW an der Brunscheider Straße;
hier: mündlicher Bericht
 
Ö 6
Sachstandsbericht über die "Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke der BAB 45"
 
Ö 6.1
Auswirkungen auf die verkehrliche Situation
 
Ö 7
E-Ladesäulen-Infrastruktur: Sachstand und Ausblick

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15

147/2024
Ö 8
Vergabe von Planungsleistungen zur Wiederherstellung einer Fußwegeverbindung zwischen Stettiner Straße und Westerfelder Weg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

143/2024
Ö 9
Sachstand Fortschreibung Nahverkehrsplan Märkischer Kreis (NVP MK)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15

179/2024
Ö 10
Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert von über 100.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

171/2024
Ö 11
Aufbauorganisation - Schaffung der organisatorischen Voraussetzungen für den Einstieg in den Zivil- und Katastrophenschutz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15

185/2024
Ö 12
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 12.1
Mündlicher Bericht zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen i.S. "Hallendachsanierung der Adolf-Reichwein-Gesamtschule"
 
Ö 13
Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.08.2024 zum Thema "Erstellung einer Vorlage zur Sanierung der Sporthalle der Adolf-Reichwein-Gesamtschule" für die Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid am 07.10.2024

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 14
Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.08.2024 zum Thema "Grundsanierung der Chemieräume der Adolf-Reichwein-Gesamtschule"

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 15
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 15.1
Bekanntgaben
 
Ö 15.1.1
Informationen zum bundesweiten Warntag am 12. September 2024
 
Ö 15.1.2
Förderung eines App-basierten digitalen Parkleitsystems;
hier: aktueller Sachstand
 
Ö 15.1.3
Installation neuer Dialogdisplays
 
Ö 15.1.4
Termine der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des Mobilitäts- und Radverkehrskonzeptes
 
Ö 15.1.5
Haushaltsbefragungen im Rahmen der Erstellung des Mobilitätskonzeptes
 
Ö 15.1.6
Sachstand zur Inbetriebnahme der Radboxen
 
Ö 15.1.7
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Wehberger Straße
 
Ö 15.1.8
Finale Planvorstellung des Neubaus der Brücke "Am Kamp" inklusive Hochwasserschutzmaßnahmen und angepasster Kosten
 
Ö 15.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 15.2.1
Nachtrag: 10.09.2024 Nummer 1
Beantwortung des Fragenkatalogs aus der Sondersitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 27.06.2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3
Anfragen
 
Ö 15.3.1
Mündliche Anfrage von Frau Prinz zum Zeitplan der Freigabe der sanierten Röhre des Rathaustunnels
 
Ö 15.3.2
Mündliche Anfrage von Ratsfrau Siebensohn zum Sachstand der Sanierung der Westschule
 
Ö 15.3.3
Mündliche Anfrage der Ratsfrau Siebensohn zur Sanierung der Treppenanlage am Kluser Platz (fußläufige Verbindung Werdohler Straße/Kluser Straße)
 
Ö 15.3.4
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Thielicke zur Sanierung der Fuelbecker Straße
 
Ö 15.3.5
Mündliche Anfrage des Herrn Wilde zum schlechten Zustand der Parkpalette Corneliusstraße
 
Ö 15.3.6
Mündliche Anfrage von Frau Prinz zum aktuellen Sachstand und weiteren Vorgehensweise nach dem Brand des Audrey's