Sitzung
Rat/04/2024
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
06.05.2024
Zeit
17:08-17:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Durchführung eines Vergabeverfahrens mit einem Auftragswert von über 500.000 €; hier: Rahmenvertrag über die Wartung, Inspektion und Reparaturen von beweglichen und fest montierten Sportgeräten in Turn-, Sport- und Gymnastikhallen der Grundschulen und weiterführenden Schulen der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

071/2024
Ö 3
Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert von über 500.000 €
hier: Abbruch der Grundschule Lösenbach, Schubertstraße 9

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

073/2024
Ö 4
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

069/2024
Ö 5
Organisation Steuerung ZGW

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3

074/2024
Ö 6
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Schulausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

077/2024
Ö 7
Allgemeine Vertretungslisten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

078/2024
Ö 8
Allgemeine Vertretungsliste der Fraktion DIE LINKE. für den Bau- und Verkehrsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

081/2024
Ö 9
Umbesetzung der sonstigen Gremien;
hier: Arbeitskreis "Feuerwehrgebäude"

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 37

082/2024
Ö 10
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 10.1
Bekanntgaben
 
Ö 10.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 10.2.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 15.04.2024;
Aufstellung des Enforcement-Trailers in der Straße „Im Wiesental“
 
Ö 10.2.2
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Haase in der öffentlichen Sitzung des Rates am 15.04.2024;
Statistisches Jahrbuch der Stadt Lüdenscheid
 
Ö 10.3
Anfragen
 
Ö 10.3.1
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch vom 29.04.2024;
Akustik-Gutachten und Akustikmaßnahmen im Mehrzweckraum der neuen Musikschule
 
Ö 10.3.2
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Kahler; Wiederinbetriebnahme der Internetseite der Stadt Lüdenscheid