Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 einschließlich Haushaltssicherungskonzept
 
Ö 3.1
Nachtrag: 22.01.2024
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.01.2024

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 41

 
Ö 3.2
Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 einschließlich Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

285/2023
Ö 4
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

287/2023
Ö 5
Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

002/2024
Ö 6
Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Neuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

284/2023
Ö 7
Antrag Fraktion DIE LINKE. vom 04.01.2024;
Übernahme der Büromaschinen-Exponate von Ulrich Baberg

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 8
Nachtrag: 12.01.2024
Antrag Fraktion DIE LINKE. vom 08.01.2024;
Bürgerbeteiligung Forum

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 37

 
Ö 9
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 9.1
Bekanntgaben
 
Ö 9.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 9.3
Anfragen
 
Ö 9.3.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 30.12.2023 sowie deren Beantwortung;
Vergaberichtlinien zur Stärkung der Tarifbindung
 
Ö 9.3.2
Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.01.2024;
Thema „Beleuchtung Rathausplatz"
 
Ö 9.3.3
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.01.2024 sowie deren Beantwortung;
Mäuse- und Ratten-Probleme in der Oberstadt