Sitzung
HFA/05/2024
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
02.12.2024
Zeit
17:02-18:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Zweite Änderung des Stellenplans 2024/25
247/2024
Ö 3.1
Zweite Änderung des Stellenplans 2024/25 /1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

247/2024/1
Ö 4
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025
hier: Zweite Änderung des Stellenplanes 2024/25

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

257/2024
Ö 5
Grundsteuerreform 2025 - Hebesätze
 
Ö 5.1
Richtungsentscheidung für die Nutzung einheitlicher oder differenzierender Hebesätze bei der Grundsteuer B für die Zeit ab 01.01.2025

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

260/2024
Ö 5.2
Satzung zur Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer in der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

272/2024
Ö 6
Einführung einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht bei Freigängerkatzen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 1

217/2024
Ö 7
Berechnungsgrundlage für die Preise der Volkshochschule der Stadt Lüdenscheid ab dem 01.01.2025

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

250/2024
Ö 8
Beschlussfassung über die Änderung der Satzung der SELH AöR aufgrund des 3. NKF- Weiterentwicklungsgesetzes

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

235/2024
Ö 9
Dritte Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

228/2024
Ö 10
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2025

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

227/2024
Ö 11
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2025

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

229/2024
Ö 12
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2025

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

230/2024
Ö 13
Wirtschaftsplan 2025 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

231/2024
Ö 14
Lüdenscheider Wochenmarkt - weitere Stabilisierung, Einstieg in eine partizipative Neuausrichtung und Vorstellung stu-dentischer Projektergebnisse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

165/2024
Ö 15
Gebührenkalkulation 2025 für den Lüdenscheider Wochenmarkt

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

254/2024
Ö 16
Michael-Ende-Schule, Klinikschule der Stadt Lüdenscheid;
hier: Vertrag mit der Märkischen Kliniken GmbH

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

253/2024
Ö 17
Baumaßnahme Sporthalle Adolf-Reichwein-Gesamtschule

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

275/2024
Ö 18
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Verwaltungsrat sowie in der Gesellschafterversammlung der Seniorenwohnheim Weststraße gemeinnützige GmbH

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

255/2024
Ö 19
Änderung der Gesellschaftsverträge der WestfalenTarif GmbH und der Tarifgemeinschaft Münsterland – Ruhr-Lippe GmbH aufgrund des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

259/2024
Ö 20
Beschlussfassung über die Änderung der Gesellschaftsverträge der Beteiligungsunternehmen der Stadt Lüdenscheid aufgrund des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

234/2024
Ö 21
Wirtschaftsplan 2025 der Stadtentwicklungsgesellschaft Lüdenscheid mbH
hier: Kapitaleinzahlung zur Erfüllung des Gesellschaftszwecks

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

256/2024
Ö 22
Aktuelle Entwicklungen in der Verkehrsüberwachung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

244/2024
Ö 23
Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) – Sachstandsbericht zu weiteren Schritten zum Beginn der Umsetzung des Konzeptes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

265/2024
Ö 24
Straßen- und Wegekonzept gem. §8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NW)

Beschluss: Keine Abstimmung

221/2024
Ö 25
Straßenplanung Schillerstraße

Beschluss: Einstimmig empfohlen

214/2024
Ö 26
Durchführung des Vergabeverfahrens der Leistungsphasen 1-3 für das Lichtkonzept der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

246/2024
Ö 27
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 27.1
Bekanntgaben
 
Ö 27.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 27.2.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Bartsch in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.09.2024; „Thema Freiflächen-Photovoltaikanlagen“
 
Ö 27.2.2
Beantwortung der Fragen des Ratsherrn Ersching zu TOP 6 der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.09.2024 zum Thema "Bepflanzung der Straßenbeete im Bereich der Phänomenta-Brücke"
 
Ö 27.3
Anfragen