Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag der Bürgerinitiative A45 Lüdenscheid vom 27.09.2023 an den Rat der Stadt Lüdenscheid die Durchführung der Verkehrsgesundheitsstudie an das Kreisgesundheitsamt des Märkischen Kreises weiterzuleiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö 4
Dritte Änderung des Stellenplans 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

230/2023
Ö 5
Verlängerung der Gültigkeit des aktuellen Gleichstellungsplans

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

223/2023
Ö 6
Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2

213/2023
Ö 7
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in den Organen der Stadtentwicklungsgesellschaft

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

217/2023
Ö 8
Personalkostenzuschuss Lüdenscheider Stadtmarketing GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

233/2023
Ö 9
IHK Altstadt - Umbau der "Alten Post" zur Nutzung für die Volkshochschule der Stadt Lüdenscheid
hier: Antragstellung einer entsprechenden Zuwendung nach den Städtebauförderrichtlinien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

211/2023
Ö 10
Integriertes Handlungskonzept Altstadt (IHK-Altstadt) – Aula Geschwister-Scholl-Gymnasium; hier: Antragsstellung im Städtebauförderprogramm 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

234/2023
Ö 11
Dritter Heimat-Preis Lüdenscheid für das Jahr 2024 - Antragsstellung für eine Förderung nach dem Landesprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

214/2023
Ö 12
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.10.2023;
Aufnahme des Tagesordnungspunktes "Sachstandsbericht und Vorlage eines Zeitplanes zur Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach der Musikschule"

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.10.2023;
Gestaltung der Fassade der Musikschule

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 14
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

231/2023
Ö 14.1
Nachtrag: 06.11.2023
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2023/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

231/2023/1
Ö 15
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2023 sowie Zusammenfassung von KAG-Maßnahmen im Stadtgebiet Piepersloh

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2

195/2023
Ö 16
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln Haushaltsjahr 2023
hier: Instandhaltung Baumbestand (IR)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

215/2023
Ö 17
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen;
hier: Umbesetzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

236/2023
Ö 18
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 18.1
Bekanntgaben
 
Ö 18.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18.2.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching (Fraktion Die LINKE) in der öffentlichen Sitzung des Rates am 25.09.2023;
Verleihung des städtischen Lastenrades
 
Ö 18.2.2
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching (Fraktion Die LINKE) in der öffentlichen Sitzung des Rates am 25.09.2023;
Sachstandsbericht Aktionsprogramm „Klimaschutz“ sowie „Global nachhaltige Kommune“
 
Ö 18.2.3
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Kahler in der öffentlichen Sitzung des Rates am 25.09.2023;
Stadtteilkonferenz „Rathmecke/Dickenberg“
 
Ö 18.3
Anfragen
 
Ö 18.3.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 30.09.2023 sowie deren Beantwortung;
Baumfällung am Verkehrsknoten Parkstraße/Sachsenstraße
 
Ö 18.3.2
Gemeinsame schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE und des Ratsherrn Bartsch vom 17.10.2023;
Fällung eines gesunden Baumes am 30.09.2023 an der Ecke Sachsenstraße/Parkstraße
 
Ö 18.3.3
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.10.2023 sowie deren Beantwortung;
Gebührenerhöhung der Sparkasse Volme-Ruhr