Sitzung
BAA/04/2023
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
30.08.2023
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung von Sachkundigen Bürgern
 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Sachstandsberichte über die "Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke der BAB 45"
 
Ö 4.1
Sachstand zu den Ausnahmegenehmigungen vom LKW-Durchfahrtsverbot

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15

164/2023
Ö 4.2
Auswirkungen auf die verkehrliche Situation
 
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Erarbeitung eines Konzeptes für die Innenstadt zur Errichtung und Betrieb öffentlicher Toilettenanlagen" vom 14.08.2023
 
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Erarbeitung eines Konzeptes für eine Internetseite "Bauen und Wohnen in Lüdenscheid"" vom 14.08.2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Rückabwicklung nicht bebauter Grundstücke" vom 14.08.2023
 
Ö 8
Anpassung der Kriterien für den Verkauf der Grundstücke "Am Stadtpark" und zukünftiger Flächen

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

153/2023
Ö 9
Verkauf von Erbbaugrundstücken an den jeweiligen Erbbauberechtigten
I. weitere Aussetzung/Aufhebung der Ratsbeschlüsse
II. Verfahren bei kurzfristig ablaufenden Erbbaurechtsverträgen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

130/2023
Ö 10
Vergabe von Ingenieurleistungen zur Straßenplanung und zum Straßenausbau der Schlittenbacher Straße über 100.000 €

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

152/2023
Ö 11
Ersatzneubau der Brücken Fuelbecker Straße und Tweerweg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

182/2023
Ö 12
Barrierefreier Ausbau der Gehwege in Knotenpunktbereichen im Stadtteil Hasley

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

167/2023
Ö 13
Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert von über 100.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

161/2023
Ö 14
Umsetzung des Organisationsgutachtens für die Feuerwehr und den Rettungsdienst der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15

166/2023
Ö 15
Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Verkehrsüberwachung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15

173/2023
Ö 16
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 16.1
Sachstand zur Prüfung von vier Maßnahmen zur Förderung des Fahrradverkehrs im Bereich Hasley gem. Antrag der SPD-Fraktion vom 24.04.2023
 
Ö 16.2
Vorstellung des Ergebnisses der Prüfung unter Punkt 3 des Antrages der SPD-Fraktion vom 15.10.2022 zum Thema "Parkregelung in der Schützenstraße"
 
Ö 17
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 17.1
Bekanntgaben
 
Ö 17.1.1
Informationen zum Verteilungskonzept für Jod-Tabletten
 
Ö 17.1.2
Ausweisung der Straße "An der Mehr" als Fahrradstraße
 
Ö 17.1.3
Radschutzstreifen "Parkstraße"
 
Ö 17.1.4
Besetzung der Stelle "Verkehrsplanerin" mit Schwerpunkt Nahmobilität
 
Ö 17.1.5
Überführungsbauwerke BAB 45
 
Ö 17.1.6
Provisorische Ampelanlage im Bereich "Krummenscheider Weg"
 
Ö 17.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 17.3
Anfragen
 
Ö 17.3.1
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema "Neubau an der Bahnhofsallee 2" vom 14.08.2023
 
Ö 17.3.2
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema "Befestigungsmöglichkeiten für Fahrräder in den neuen Fahrradunterständen auf dem Rathausplatz" vom 14.08.2023
 
Ö 17.3.3
Mündliche Anfrage des Herrn Kallweit zum Thema Wechselseitiges Parken in der Straße "In der Mark"
 
Ö 17.3.4
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Dudas zum Thema "Grünphase der Fußgängerampel über die Sauerfelder Straße in Höhe Jockuschstraße"
 
Ö 17.3.5
Mündliche Anfrage der Ratsfrau Hertes zum Thema "Durchgangsbreite an den Baken in der Werdohler Straße vor dem Gebäude des Reidemeisters"
 
Ö 17.3.6
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching zum Thema "Termin für die angekündigte Sondersitzung zum Radverkehr"