Sitzung
BAA/03/2023
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
10.05.2023
Zeit
18:17-19:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung der heutigen stellvertretenden Schriftführung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Sachstandsberichte über die "Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke der BAB 45"
 
Ö 5
Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Brandschutzes und des Rettungsdienstes auf Grund der verkehrlichen Veränderungen vor dem Hintergrund der Sperrung sowie der Sprengung der Rahmedetalbrücke

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

091/2023
Ö 6
Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren mit einem Auftragswert über 500.000 €
hier: Generalplanerleistungen zum Neubau von Feuerwehrgerätehäusern

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

093/2023
Ö 7
Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Zum Weißen Pferd"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

071/2023
Ö 8
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln Haushaltsjahr 2023
hier: Klimatisierung 6. OG Rathaus

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

085/2023
Ö 9
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.04.2023; Prüfung einer Fläche als künftiger Parkflächen im Stadtteil Hasley

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 2

 
Ö 10
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.04.2023; Verbesserung der Nutzung der Bürgersteige im Stadtteil Hasley

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.04.2023; Prüfung von vier Maßnahmen zur Förderung des Fahrradverkehrs

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 12
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 13
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 13.1
Bekanntgaben
 
Ö 13.1.1
Änderung der Verkehrsregelungen in der Parkstraße
 
Ö 13.1.2
Schulwegsicherung Ida-Gerhardi-Schule – Parkregelung Hohfuhrstraße
 
Ö 13.1.3
Stadtradeln
 
Ö 13.1.4
Sachstand Antrag SPD Fraktion „Parkprobleme untere Schützenstraße“
 
Ö 13.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13.2.1
Schriftliche Beantwortung der Anfrage von Ratsherrn Ersching zum „Gehweg an der Herscheider Landstraße“ in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid am 24.04.2023
 
Ö 13.2.2
Schriftliche Beantwortung der Anfragen von Ratsherrn Bartsch des „zum Teil wegefallenden Fahrradstreifens auf der Heedfelder Straße“ in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid am 24.04.2023
 
Ö 13.2.3
Schriftliche Beantwortung der Anfrage von Ratsherrn Bartsch zu den vorgeschlagenen Maßnahmen des ADFC Ortsgruppe Lüdenscheid, in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid am 24.04.2023
 
Ö 13.3
Anfragen