Sitzung
Rat/05/2006
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
12.06.2006
Zeit
16:15-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verabschiedung des ausgeschiedenen Ratsherrn Wilde
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 3
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 3.1
Wasserschale auf dem Rathausplatz
 
Ö 4
Bildung eines Ältestenrates

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

 
Ö 5
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

321/2005
Ö 5.1
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2006, 1. Ergänzung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

321/2005/1
Ö 5.2
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2006, 2. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50

321/2005/2
Ö 6
Hebesatzsatzung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

072/2006
Ö 6.1
Hebesatzsatzung, 1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 29

072/2006/1
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2006 (einschl. Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 23

073/2006
Ö 8
Finanzplanung 2005 - 2009, Investitionsprogramm 2007 - 2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

074/2006
Ö 9
Bebaungsplan Nr. 795 "Westlich Platehofstraße", Entscheidung über Anregungen, Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Enthaltung: 1

056/2006
Ö 10
A. 118. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 809 "Gewerbegebiet südlich Heedfeld" B. Bebauungsplan Nr. 809 "Gewerbegebiet südlich Heedfeld, Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen, Beschluss, Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

031/2006
Ö 11
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Elternbeiträgen nach § 17 Abs. 1 GTK NW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Enthaltung: 3, Befangen: 1

093/2006
Ö 12
Erste Änderung der Geschäftsordnung für die Sitzungen des Rates der Stadt Lüdenscheid und seiner Ausschüsse hier: Änderung § 12 Fragestunden für Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: Verwiesen an anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 49

095/2006
Ö 13
Festsetzung der Teilnehmerentgelte für die Volkshochschule Lüdenscheid ab 01.08.2006, hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

094/2006
Ö 14
Essengeld für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen hier: Festsetzung des Essengeldes für das Kindergartenjahr 2006/2007

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

077/2006
Ö 15
Ermäßigung der Essengelder in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Enthaltung: 3

051/2006
Ö 16
Befreiung von § 181 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

067/2006/1
Ö 17
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

092/2006
Ö 18
Umbesetzung von Ausschüssen hier: Umbesetzung des Ausschusses für Beteiligungen, Organisation und Finanzentwicklung, des Sportausschusses, des Kulturausschusses und des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

087/2006
Ö 18.1
Umbesetzung von Ausschüssen / 1. Ergänzung hier: Umbesetzung des Ausschusses für Beteiligungen, Organisation und Finanzentwicklung, des Bau- und Verkehrsausschusses, des Sportausschusses, des Kulturausschusses und des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

087/2006/1
Ö 19
Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

079/2006
Ö 19.1
Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009 / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Enthaltung: 1

079/2006/1
Ö 20
Berichtswesen, hier: Konzept zur Belebung des neugestalteten Rathausplatzes und des Bürgerforums Teil II. Abschlussbericht für die Nutzung des Bürgerforums/1. Ergänzung

Beschluss: Zustimmend zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 49

055/2006/1
Ö 21
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 21.1
Bekanntgaben
 
Ö 21.1.1
Nutzung der Freisitzfläche im Rosengarten
 
Ö 21.1.2
Rauchen auf der Galerie vor dem Ratssaal
 
Ö 21.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21.3
Anfragen
 
Ö 21.3.1
Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Mark E
 
Ö 21.3.2
Schulverweigerer in Lüdenscheid
 
Ö 21.3.3
Kopftuch bei Beschäftigten der Stadtverwaltung