Sitzung
Rat/08/2023
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
11.12.2023
Zeit
17:06-18:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2023 zur weiteren finanziellen Ausstattung der gemeinnützigen Gesellschaft b.invest mbH
hier: Genehmigung einer Eilentscheidung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3

273/2023
Ö 4
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2023
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

262/2023
Ö 5
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2023 in Zusammenhang mit dem Cyberangriff auf die Südwestfalen-IT
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

269/2023
Ö 6
Vierte Änderung des Stellenplans 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

281/2023
Ö 7
Eckdaten zur Aufstellung des Haushaltes 2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

245/2023
Ö 8
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 22.08.2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

270/2023
Ö 9
Neubau der Hauptamtlichen Feuer- und Rettungswache
hier: Sachstandsmitteilung und Freigabe des Budgets

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

274/2023
Ö 10
Stadtgarten - Entscheidung über die Entwurfsplanung und die Finanzierung der Baukosten

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

277/2023
Ö 11
Sporthalle Brüninghausen – Zuschuss zu Instandsetzungsmaßnahmen an den Verein Brüninghauser Halle

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

242/2023
Ö 11.1
Sporthalle Brüninghausen – Zuschuss zu Instandsetzungsmaßnahmen an den Verein Brüninghauser Halle / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

242/2023/1
Ö 12
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Bildung eines Ausbau- und Abrechnungsabschnittes sowie über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Im Wiesental" (von Heedfelder Landstraße und Freisenbergstraße bis Kreuzungsbereich Römerweg)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

218/2023
Ö 13
Straßen- und Wegekonzept gem. §8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NW)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3

203/2023
Ö 14
Einzelhandelskonzept der Stadt Lüdenscheid, 2. Fortschreibung; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Hinweise; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

235/2023
Ö 15
Richtlinien über die Gewährung wirtschaftlicher Jugendhilfe - Neufassung 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

225/2023
Ö 16
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Lüdenscheid - Neufassung 2024

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

228/2023
Ö 16.1
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Lüdenscheid - Neufassung 2024 / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

228/2023/1
Ö 17
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

263/2023
Ö 18
Gebührenkalkulation 2024 für den Lüdenscheider Wochenmarkt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

248/2023
Ö 19
Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Aussiedler der Stadt Lüdenscheid- Änderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

255/2023
Ö 20
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

258/2023
Ö 21
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

205/2023
Ö 22
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

206/2023
Ö 23
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

207/2023
Ö 24
Wirtschaftsplan 2024 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

208/2023
Ö 25
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2023
hier: Rückzahlung Fördermittel Sofortprogramm Innenstadt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

272/2023
Ö 26
Beitritt der Stadt Lüdenscheid zur Organisation "Mayors for Peace - Bürgermeister*innen für den Frieden"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

261/2023
Ö 27
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

271/2023
Ö 28
Umbesetzung von Ausschüssen;
hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

264/2023
Ö 29
Rückwirkende Änderungen der Entwässerungsgebührensatzungen der Stadtentwässerungsbetrieb Lüdenscheid Herscheid AöR (SELH AöR) für die Jahre 2020, 2021 und 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

276/2023
Ö 30
Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid Herscheid AöR(SELH AöR) für das Entsorgungsgebiet Lüdenscheid für das Jahr 2024 incl. Satzungsänderungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

275/2023
Ö 31
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 31.1
Bekanntgaben
 
Ö 31.1.1
Förderantrag Kommunale Wärmeplanung - Haushaltssperre des Bundes
 
Ö 31.1.2
Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft
 
Ö 31.1.3
Zuwendungsbescheid aus dem Förderprogramm "Heimatzeugnis NRW"
 
Ö 31.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 31.2.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.11.2023;
Deutschlandticket/Sozialticket
 
Ö 31.3
Anfragen