Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Aktuelle Berichterstattung zur Sperrung A45 und ihre Folgen
 
Ö 4
Vorstellung der Vorentwurfsplanung zum Stadtgarten durch die Firma Greenbox
 
Ö 5
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Haushaltsjahr 2023 - Integriertes Handlungskonzept Altstadt
hier: Genehmigung einer Eilentscheidung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3

107/2023
Ö 6
Erste Änderung des Stellenplans 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltung: 1

108/2023
Ö 7
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

110/2023
Ö 8
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode vom 01.01.2024 bis 31.12.2028

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Befangen: 2

118/2023
Ö 9
Bauliche Lösung für die Grundschule Lösenbach am Standort Schubertstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

126/2023
Ö 10
Aufbau und Betrieb des Bildungszentrums "TUMO +lernfab." Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3

119/2023
Ö 11
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in den Organen der TUMO+ gGmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1

113/2023
Ö 12
Antrag der SPD-Fraktion;
Prüfung von vier Maßnahmen zur Förderung des Fahrradverkehrs

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion; Verbesserung der Nutzung der Bürgersteige im Stadtteil Hasley

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 
Ö 14
Stabilisierung des Lüdenscheider Wochenmarktes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

111/2023
Ö 15
Gewerbesteueraufkommen des Jahres 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

040/2023
Ö 16
Ergebnisse der Stadtklimaanalyse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

069/2023
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

079/2023
Ö 18
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

084/2023
Ö 19
Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

082/2023
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 719 "Freisenberg", 13. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

058/2023
Ö 21
Entgelt für die Mittagsmahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

073/2023
Ö 22
Deutschlandticket für Schülerinnen und Schüler der Schulen in Trägerschaft der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

129/2023
Ö 23
Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Zum Weißen Pferd"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2

071/2023
Ö 24
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Festsetzung und Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich (Elternbeitragssatzung OGS)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

092/2023
Ö 25
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Lüdenscheid vom 14.12.2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2

048/2023
Ö 26
Änderung der Ausschussgröße des Bau- und Verkehrsausschusses;
hier: Block II - beratende Mitglieder für Verkehrsregelungs- und Verkehrslenkungsangelegenheiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

120/2023
Ö 27
Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen;
hier: Bau- und Verkehrsausschuss

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

121/2023
Ö 27.1
Nachtrag: 14.06.2023
Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen;
hier: Bau- und Verkehrsausschuss/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

121/2023/1
Ö 28
Umbesetzung von Ausschüssen;
hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

116/2023
Ö 29
Umbesetzung von Ausschüssen;
hier: Ausschuss für Beteiligungen, Finanzentwicklung und Verwaltungsmodernisierung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

128/2023
Ö 30
Allgemeine Vertretungslisten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

127/2023
Ö 31
Zustimmung zur Ausschreibung eines Miet- und Wartungsvertrages für Kopiergeräte Schulen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

122/2023
Ö 32
Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert über 100.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

123/2023
Ö 33
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln Haushaltsjahr 2023
hier: Klimatisierung 6. OG Rathaus

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

085/2023
Ö 34
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Haushaltsjahr 2023
hier: Ausbau Warnsysteme

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

112/2023
Ö 35
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Haushaltsjahr 2023
hier: Digitalisierung in Schulen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

124/2023
Ö 36
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2022 und 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

114/2023
Ö 37
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 37.1
Bekanntgaben
 
Ö 37.1.1
Information zur haushaltswirtschaftlichen Lage
 
Ö 37.1.2
Förderantrag zum Programm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
 
Ö 37.1.3
Akteneinsicht
 
Ö 37.1.4
Juryentscheidung Pilotprojekte Ganztag und Raum
 
Ö 37.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 37.2.1
Beantwortung der gemeinsamen schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. und des Ratsherrn Bartsch in der öffentlichen Sitzung des Rates am 24.04.2023; "Stadtwerke-Bürger-Windkraftanlage Lüdenscheid"
 
Ö 37.3
Anfragen
 
Ö 37.3.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 13.05.2023 sowie deren Beantwortung;
Öffentliche E-Bike Ladestation am Rathaus
 
Ö 37.3.2
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 22.05.2023 sowie deren Beantwortung;
Armutsquote in Lüdenscheid – eigene Abschätzungen
 
Ö 37.3.3
Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.06.2023 sowie deren Beantwortung;
KulturPass in Lüdenscheid
 
Ö 37.3.4
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 13.06.2023 sowie deren Beantwortung;
Ergebnis der Aufsichtsratssitzung der Lüdenscheider Wohnstätten AG am 25.05.2023 mit dem Schwerpunkt des Bauvorhabens „Am Grünewald“
 
Ö 37.3.5
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 14.06.2023 sowie deren Beantwortung ;
Abgesagte Sitzung des RPA am 21.06.2023/Bericht des RPA
 
Ö 37.3.6
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching; Stadtradeln/Meldeplattform RADar!
 
Ö 37.3.7
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching; Radweg Heedfelder Straße
 
Ö 37.3.8
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Kahler; ehemalige Hermann-Gmeiner-Grundschule
 
Ö 37.3.9
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Fröhling; Baugebiet an der Wiesenstraße
 
Ö 37.3.10
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Filippek; Radverkehrsplan
 
Ö 37.3.11
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Filippek; Schließung des Biergartens auf dem Rathausplatz