Sitzung
HFA/05/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
27.11.2023
Zeit
17:00-17:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2023 zur weiteren finanziellen Ausstattung der gemeinnützigen Gesellschaft b.invest mbH
hier: Eilentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

257/2023
Ö 4
Eckdaten zur Aufstellung des Haushaltes 2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

245/2023
Ö 5
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Bildung eines Ausbau- und Abrechnungsabschnittes sowie über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Im Wiesental" (von Heedfelder Landstraße und Freisenbergstraße bis Kreuzungsbereich Römerweg)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

218/2023
Ö 6
Straßen- und Wegekonzept gem. §8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NW)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

203/2023
Ö 7
Sporthalle Brüninghausen – Zuschuss zu Instandsetzungsmaßnahmen an den Verein Brüninghauser Halle
 
Ö 7.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2023

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 7.2
Sporthalle Brüninghausen – Zuschuss zu Instandsetzungsmaßnahmen an den Verein Brüninghauser Halle

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 13

242/2023
Ö 8
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

263/2023
Ö 9
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2024

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

205/2023
Ö 10
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2024

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

206/2023
Ö 11
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2024

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

207/2023
Ö 12
Wirtschaftsplan 2024 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

208/2023
Ö 13
Gebührenkalkulation 2024 für den Lüdenscheider Wochenmarkt

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

248/2023
Ö 14
Richtlinien über die Gewährung wirtschaftlicher Jugendhilfe - Neufassung 2024

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

225/2023
Ö 15
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Lüdenscheid - Neufassung 2024

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

228/2023
Ö 15.1
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Lüdenscheid - Neufassung 2024 / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

228/2023/1
Ö 16
Beitritt der Stadt Lüdenscheid zur Organisation "Mayors for Peace - Bürgermeister*innen für den Frieden"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

261/2023
Ö 17
Durchführung von Vergabeverfahren der ZGW mit einem Auftragswert von über 500.000 €
hier: Maßnahmen für den Neubau der Feuer- und Rettungswache

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

247/2023
Ö 18
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 18.1
Bekanntgaben
 
Ö 18.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18.3
Anfragen
 
Ö 18.3.1
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch vom 15.11.2023;
Antragsrecht als Ratsmitglied für Sitzungen des Rates
 
Ö 18.3.2
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching; Deutschlandticket/Sozialticket