Sitzung
HFA/04/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
11.09.2023
Zeit
17:04-18:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 1.1
Fällung von Bäumen in der Parkstraße
 
Ö 2
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Aufhebung der Sperrung des Fußgängerüberwegs "Worthkreuzung" (Lenne-/Werdohler Landstraße)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

189/2023
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Gesamtabschluss 2022 - größenabhängige Befreiung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

143/2023
Ö 5
Sachstand und Perspektiven der Stadtteil- und Quartiersarbeit in Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

148/2023
Ö 6
Kooperationsvertrag zwischen den Schulen und dem Kulturhaus auf das gesamte Stadtgebiet ausweiten und die Hundertwasser-Schule aus Altena als Pilotprojekt aufnehmen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

138/2023
Ö 7
Erstellung eines Hitzeaktionsplans

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

134/2023
Ö 8
Anpassung der Kriterien für den Verkauf der Grundstücke "Am Stadtpark" und zukünftiger Flächen

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

153/2023
Ö 8.1
Anpassung der Kriterien für den Verkauf der Grundstücke "Am Stadtpark" und zukünftiger Flächen/1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

153/2023/1
Ö 9
Verkauf von Erbbaugrundstücken an den jeweiligen Erbbauberechtigten
I. weitere Aussetzung/Aufhebung der Ratsbeschlüsse
II. Verfahren bei kurzfristig ablaufenden Erbbaurechtsverträgen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

130/2023
Ö 10
Satzung der Stadt Lüdenscheid zur Gestaltung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, der Begrünung baulicher Anlagen und der Begrünung sonstiger innerstädtischer Freiflächen vom XX.XX.2023

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

135/2023
Ö 10.1
Satzung der Stadt Lüdenscheid zur Gestaltung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, der Begrünung baulicher Anlagen und der Begrünung sonstiger innerstädtischer Freiflächen vom XX.XX.2023/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 5

135/2023/1
Ö 11
Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens mit einem Auftragswert über 500.000 € zum Zwecke des Dienstradleasings gemäß TV-Fahrradleasing

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 12

177/2023
Ö 12
Zustimmung zur Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens über die Beschaffung von Schulmobiliar

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

183/2023
Ö 13
Bürgeramt: Jahresbericht 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

185/2023
Ö 14
Bericht über die Entwicklungen im Standesamt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

186/2023
Ö 15
Aufbauorganisation der Verwaltung - Abteilungsbildung Fachdienst Recht, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

099/2023
Ö 16
Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Verkehrsüberwachung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

173/2023
Ö 17
Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) – Sachstandsbericht zum: Beginn der Umsetzung des Konzeptes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

188/2023
Ö 18
Berichtswesen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2022 "Tag des Blaulichts" an den Schulen in Lüdenscheid

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

184/2023
Ö 19
Erstellung eines Armutsberichtes
 
Ö 19.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 16.07.2023; Erstellung eines Armutsberichtes

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 19.2
Nachtrag: 07.09.2023
Erstellung eines Armutsberichtes, Antrag der Ratsfraktion Die Linke

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

204/2023
Ö 20
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 20.1
Bekanntgaben
 
Ö 20.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 20.2.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Stach in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.06.2023; Vermüllung des ehemaligen IKA-Geländes
 
Ö 20.2.2
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Filippek in der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.06.2023;
Stellenplananträge
 
Ö 20.3
Anfragen
 
Ö 20.3.1
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.09.2023;
Grundschule Lösenbach
 
Ö 20.3.2
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Fröhling;
Abbau von Seifenspendern und Papierhandtuchspendern an den weiterführenden Schulen