Sitzung
HFA/03/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
05.06.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle
 
Ö 3
Prüfauftrag Konstituierung einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine
106/2023
Ö 4
Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren mit einem Auftragswert über 500.000 €
hier: Generalplanerleistungen zum Neubau von Feuerwehrgerätehäusern
093/2023
Ö 5
Ergebnisse der Stadtklimaanalyse
069/2023
Ö 6
Entgelt für die Mittagsmahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen
073/2023
Ö 7
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Festsetzung und Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich (Elternbeitragssatzung OGS)
092/2023
Ö 8
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Lüdenscheid vom 14.12.2021
048/2023
Ö 9
Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Zum Weißen Pferd"
071/2023
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2022
079/2023
Ö 11
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL)
084/2023
Ö 12
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln Haushaltsjahr 2023
hier: Klimatisierung 6. OG Rathaus
085/2023
Ö 13
Zeitplan Haushalt 2024
089/2023
Ö 14
Nachtrag: 19.05.2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP;
Erarbeitung eines Konzepts für eine vielfältige, künftige Nutzung der Jahnhalle /Skatehalle und Ermittlung der hierfür notwendigen Baukosten
 
Ö 15
Nachtrag: 19.05.2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP;
Voraussetzungen für die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Knapper Straße prüfen
 
Ö 16
Nachtrag: 22.05.2023
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2024
110/2023
Ö 17
Nachtrag: 25.05.2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE.;
,,Die Stadtverwaltung sichert die Durchführung der Lüdenscheider Stadtmeisterschaften der Schulen im Fußball in den kommenden Jahren"
 
Ö 18
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen