Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Öffentliche Fragestunde | ||
Ö 2 | Berichts- und Beschlusskontrolle
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Prüfauftrag Konstituierung einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 106/2023 | |
Ö 4 | Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren mit einem Auftragswert über 500.000 €
hier: Generalplanerleistungen zum Neubau von Feuerwehrgerätehäusern Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13 | 093/2023 | |
Ö 5 | Ergebnisse der Stadtklimaanalyse
Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13 | 069/2023 | |
Ö 6 | Entgelt für die Mittagsmahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen
Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13 | 073/2023 | |
Ö 7 | Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Festsetzung und Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich (Elternbeitragssatzung OGS)
Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13 | 092/2023 | |
Ö 8 | Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Lüdenscheid vom 14.12.2021
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1 | 048/2023 | |
Ö 9 | Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Zum Weißen Pferd"
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1 | 071/2023 | |
Ö 10 | Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2022
Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13 | 079/2023 | |
Ö 11 | 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL)
Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13 | 084/2023 | |
Ö 12 | Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln Haushaltsjahr 2023
hier: Klimatisierung 6. OG Rathaus Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13 | 085/2023 | |
Ö 13 | Zeitplan Haushalt 2024
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 089/2023 | |
Ö 14 | Nachtrag: 19.05.2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP; Erarbeitung eines Konzepts für eine vielfältige, künftige Nutzung der Jahnhalle /Skatehalle und Ermittlung der hierfür notwendigen Baukosten Beschluss: Verwiesen an anderes Gremium | ||
Ö 15 | Nachtrag: 19.05.2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP; Voraussetzungen für die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Knapper Straße prüfen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13 | ||
Ö 16 | Nachtrag: 22.05.2023
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2024 Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13 | 110/2023 | |
Ö 17 | Nachtrag: 25.05.2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE.;,,Die Stadtverwaltung sichert die Durchführung der Lüdenscheider Stadtmeisterschaften der Schulen im Fußball in den kommenden Jahren" Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13 | ||
Ö 18 | Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen | ||
Ö 18.1 | Bekanntgaben | ||
Ö 18.2 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 18.2.1 | Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Bartsch in der öffentlichen Sitzung des Rates am 24.04.2023; Einsicht in das Brückenbuch der Rahmedetalbrücke | ||
Ö 18.3 | Anfragen | ||
Ö 18.3.1 | Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.05.2023; Stand Antrag „Erstellung eines Gesamtkonzeptes Ordnung und Sicherheit im Öffentlichen Raum in Lüdenscheid“ | ||
Ö 18.3.2 | Mündliche Anfrage des Ratsherrn Stach; Vermüllung auf dem ehemaligen IKA-Gelände | ||
Ö 18.3.3 | Mündliche Anfrage des Ratsherrn Filippek; Stellenplananträge |