Sitzung
HFA/03/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
05.06.2023
Zeit
17:00-17:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Prüfauftrag Konstituierung einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

106/2023
Ö 4
Zustimmung zur Durchführung von Vergabeverfahren mit einem Auftragswert über 500.000 €
hier: Generalplanerleistungen zum Neubau von Feuerwehrgerätehäusern

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

093/2023
Ö 5
Ergebnisse der Stadtklimaanalyse

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

069/2023
Ö 6
Entgelt für die Mittagsmahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

073/2023
Ö 7
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Festsetzung und Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich (Elternbeitragssatzung OGS)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

092/2023
Ö 8
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Lüdenscheid vom 14.12.2021

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

048/2023
Ö 9
Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Zum Weißen Pferd"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

071/2023
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2022

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

079/2023
Ö 11
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

084/2023
Ö 12
Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln Haushaltsjahr 2023
hier: Klimatisierung 6. OG Rathaus

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

085/2023
Ö 13
Zeitplan Haushalt 2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

089/2023
Ö 14
Nachtrag: 19.05.2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP;
Erarbeitung eines Konzepts für eine vielfältige, künftige Nutzung der Jahnhalle /Skatehalle und Ermittlung der hierfür notwendigen Baukosten

Beschluss: Verwiesen an anderes Gremium

 
Ö 15
Nachtrag: 19.05.2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP; Voraussetzungen für die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Knapper Straße prüfen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 16
Nachtrag: 22.05.2023
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2024

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13

110/2023
Ö 17
Nachtrag: 25.05.2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE.;,,Die Stadtverwaltung sichert die Durchführung der Lüdenscheider Stadtmeisterschaften der Schulen im Fußball in den kommenden Jahren"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 18
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 18.1
Bekanntgaben
 
Ö 18.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18.2.1
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Bartsch in der öffentlichen Sitzung des Rates am 24.04.2023;
Einsicht in das Brückenbuch der Rahmedetalbrücke
 
Ö 18.3
Anfragen
 
Ö 18.3.1
Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.05.2023;
Stand Antrag „Erstellung eines Gesamtkonzeptes Ordnung und Sicherheit im Öffentlichen Raum in Lüdenscheid“
 
Ö 18.3.2
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Stach; Vermüllung auf dem ehemaligen IKA-Gelände
 
Ö 18.3.3
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Filippek; Stellenplananträge