Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
"Ruhebaum Schloss Neuenhof" (Präsentation durch Herrn von dem Bussche)
 
Ö 3
Berichts- und Beschlusskontrolle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022 des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL):; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

190/2022
Ö 5
Aktuelle Berichterstattung zur Sperrung A45 und ihre Folgen
 
Ö 5.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. auf Anregung von Claudius Bartsch (ÖDP) vom 21.06.2022; "Überregionaler Verkehr raus aus Lüdenscheid"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 35

 
Ö 6
Erste Ergebnisse und Maßnahmen aus der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes auf Grund der Sperrung der Rahmedetalbrücke und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

183/2022
Ö 7
Maßnahmen und Folgerungen aus dem Angriffskrieg auf die Ukraine und seinen Folgen,
hier: klarstellende Beschlusspräzisierung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

198/2022
Ö 8
Vierte Änderung des Stellenplans 2022

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

182/2022
Ö 8.1
Vierte Änderung des Stellenplans 2022 / Erster Nachtrag

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

182/2022/1
Ö 9
Gesamtabschluss 2021 - größenabhängige Befreiung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

165/2022
Ö 10
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2022; Errichtung von Mountainbike-Trails im Umfeld des Nattenbergs entsprechend der Teilabschnitte 1, 2 und 6 der Projektskizze Mountainbike-Trails Lüdenscheid der Lüdenscheider Stadtmarketing GmbH

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 38

 
Ö 11
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 24.07.2022; "Solidarisch mit den Beschäftigten bei Kostal"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 34, Enthaltung: 1, Befangen: 1

 
Ö 12
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.09.2022; "Die Stadt Lüdenscheid ruft den Klimanotstand aus"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 35

 
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.09.2022; Aussetzen der Städtepartnerschaft mit der russischen Stadt Taganrog

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltung: 1

 
Ö 14
Antrag auf vorzeitige Mittelfreigabe für die Gestaltung der Kulturhausmedien

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

158/2022
Ö 14.1
Antrag auf vorzeitige Mittelfreigabe für die Gestaltung der Kulturhausmedien
/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

158/2022/1
Ö 15
Ausbau Kindertagesbetreuung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

163/2022
Ö 16
Teilnahme am ESF Plus-Programm "Eltern-ChanceN - mit Elternbegleitung Familie stärken"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

175/2022
Ö 17
Richtlinien der Stadt Lüdenscheid über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

155/2022
Ö 18
Fortführung der sozialen Arbeit an Schulen (vormals Schulsozialarbeit BuT) in den Jahren 2022 und 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

188/2022
Ö 19
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

197/2022
Ö 20
Bauliche Maßnahmen am Stadion Nattenberg - Bautz-Festival

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

191/2022
Ö 21
Elsperenaturierung obere Elspe bei Schloss Neuenhof; Vergabe Planungsauftrag, Förderantrag

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

166/2022
Ö 22
Genehmigung des Wiederaufbauplans für Infrastrukturen in Kommunen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

193/2022
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 747 "Am Wittberge", 2. Änderung; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

128/2022
Ö 24
IHK Altstadt - Umbau Gebäude "Alte Post" für die Volkshochschule
hier: Kostensteigerungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

195/2022
Ö 25
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Schulausschuss und Sportausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

187/2022
Ö 26
Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens über Postdienstleistungen mit einem Auftragswert über 500.000 €

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

192/2022
Ö 27
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2022
hier: Sportplatz Honsel Nebenfläche

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

171/2022
Ö 28
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2022
hier: Schadensregulierung Musikschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

181/2022
Ö 29
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Haushaltsjahr 2022
hier: Ausweichstandort für den Rettungsdienst und den Brandschutz im Lüdenscheider Norden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

194/2022
Ö 30
Nachtrag: 19.09.2022
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2022
hier: Digitalisierung Gesamtschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

202/2022
Ö 31
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2021 und 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

152/2022
Ö 32
Mündlicher Bericht; Stadtgarten - Aktueller Sachstand und weitere Planungen
 
Ö 33
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 33.1
Bekanntgaben
 
Ö 33.1.1
Information zur haushaltswirtschaftlichen Lage
 
Ö 33.1.2
Billigkeitsrichtlinien
 
Ö 33.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 33.2.1
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Filippek; Reinigung der neuverlegten Pflasterung in der Altstadt/Wilhelmstraße
 
Ö 33.2.2
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Voß; Bodenintarsie "Engel der Kulturen"
 
Ö 33.3
Anfragen
 
Ö 33.3.1
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Stach; Aufnahme des Forums in die Werbesatzung über örtliche Bauvorschriften für den Sternplatz und Rathausplatz
 
Ö 33.3.2
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch; Nachträgliche Errichtungen von PV-Anlagen an städtischen Liegenschaften
 
Ö 33.3.3
Mündliche Anfrage des Ratsherrn Kahler; Wettbürosteuer