öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Lüdenscheid - 14.06.2021 - 17:05-19:08 Uhr

Sitzung
HFA/06/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Kulturhaus, Freiherr-vom-Stein-Straße 9, 58511 Lüdenscheid
Datum
14.06.2021
Zeit
17:05-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Neuaufstellung des Regionalplanes Arnsberg - Räumlicher Teilplan Märkischer Kreis, Kreis Olpe, Kreis Siegen-Wittgenstein - Beschluss über Stellungnahme der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

125/2021
Ö 2.1

Neuaufstellung des Regionalplanes Arnsberg - Räumlicher Teilplan Märkischer Kreis, Kreis Olpe, Kreis Siegen-Wittgenstein - Beschluss über Stellungnahme der Stadt Lüdenscheid/1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

125/2021/1
Ö 3

Rad-Schutzstreifen auf allen Hauptverkehrsstraßen - Anregung nach § 24 GO NRW

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

136/2021
Ö 3.1

Nachtrag: 10.06.2021
Rad-Schutzstreifen auf allen Hauptverkehrsstraßen - Anregung nach § 24 GO NRW / 1. Ergänzung

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13

136/2021/1
Ö 4

Anregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hier: Änderung der Geschäftsordnung für Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse vom 25.06.2020

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

157/2021
Ö 5

Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.2021; Zuschuss an die LSM GmbH zur Unterstützung der Gastronomie, des Einzelhandels und der lokalen Künstler

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 6

Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2021; Errichtung von Wohnmobilstellplätzen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 7

Neufassung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

078/2021
Ö 8

Satzung der Musikschule der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

086/2021
Ö 9

Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Festsetzung und Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich (Elternbeitragssatzung OGS) sowie Verpflegungsentgelte OGSIda-Gerhardi-Schule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

147/2021
Ö 10

Einrichtung von Springer-Personalstellen in der Verwaltung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

146/2021
Ö 11

Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

149/2021
Ö 12

Zeitplan Haushalt 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

155/2021
Ö 13

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2021
hier: Baumaßnahme Zum Weißen Pferd

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

153/2021
Ö 14

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2021
hier: Dachsanierung Theodor-Heuss-Realschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

162/2021
Ö 15

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 15.1

Bekanntgaben

 
Ö 15.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 15.2.1

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion;
Inanspruchnahme von kommunalen Investitionsprogrammen im Rahmen des Klimaschutzes

 
Ö 15.3

Anfragen