öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Lüdenscheid - 21.12.2020 - 17:02-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin und deren Stellvertreterinnen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

306/2020
Ö 2

Verpflichtung von Ratsmitgliedern

 
Ö 3

Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 5

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

281/2020
Ö 6

Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 einschl. Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

292/2020
Ö 7

Gültigkeit der Wahlen zum Bürgermeister und zum Rat der Stadt Lüdenscheid am 13.09.2020 sowie der Bürgermeisterstichwahl am 27.09.2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

282/2020
Ö 8

Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Lüdenscheid am 13.09.2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

286/2020
Ö 9

Nachbenennungen bei der Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

294/2020
Ö 10

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lüdenscheid

 
Ö 10.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.12.2020

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 10.2

Antrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2020

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

 
Ö 10.3

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

290/2020
Ö 11

Regionale 2025; hier: Schaffung einer auf 5 Jahre befristeten Ingenieursstelle zur Weiterentwicklung der Projektinitiative "Lernfabriksken"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

295/2020
Ö 12

Neue Grundschule am Standort An der Friedensschule 8, 58509 Lüdenscheid; hier: Namensgebung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

296/2020
Ö 13

Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021; hier: Antragstellung

297/2020
Ö 13.1

Nachtrag: 18.12.2020
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021; hier: Antragstellung/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

297/2020/1
Ö 14

18. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Rücknahme von Wohnbauflächen; abschließender Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

211/2020
Ö 15

Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Aussiedler der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

288/2020
Ö 16

Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" - Abbildung von Nachhaltigkeitszielen im Haushalt der Stadt Lüdenscheid sowie im Wirtschaftsplan des STL

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

298/2020
Ö 17

Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

245/2020
Ö 18

Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

247/2020
Ö 19

Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

249/2020
Ö 20

Änderung der Satzung über die kommunalen Friedhöfe der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

250/2020
Ö 21

Betrieb eines Tierfriedhofes durch den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

253/2020
Ö 22

Änderung der Betriebssatzung für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb in Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

251/2020
Ö 23

Wirtschaftsplan 2021 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

252/2020
Ö 24

Anmeldung der Wortmarke "Innovatia" beim Deutschen Patent- und Markenamt für die "Neue Dauerausstellung" des Geschichtsmuseums

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

273/2020
Ö 25

Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2021/2022 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.08.2021 bis 31.07.2022

279/2020
Ö 25.1

1. Ergänzung Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2021/2022 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.08.2021 bis 31.07.2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

279/2020/1
Ö 26

Fortschreibung des Gleichstellungsplans der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

299/2020
Ö 27

Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen von Verbänden und Beteiligungsgesellschaften: hier Stadtwerke Kierspe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

240/2020
Ö 28

Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

293/2020
Ö 29

Übergang KISW und KISWKG auf die KIMW

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

285/2020
Ö 30

Beteiligungsbericht 2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

239/2020
Ö 31

Gewässerrenaturierung Honseler Bruch - Mittelübertragung von Zuwendungen von 2020 nach 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

301/2020
Ö 32

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020
hier: Versebrücke

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

280/2020
Ö 33

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020
hier: Allgemeiner Grunderwerb

302/2020
Ö 33.1

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020
hier: Allgemeiner Grunderwerb/ 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

302/2020/1
Ö 34

Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

275/2020
Ö 35

Fortführung der Schulsozialarbeit im Jahr 2021; hier: Abschluss von befristeten Beschäftigungsverträgen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

303/2020
Ö 36

Vertretung der Stadt Lüdenscheid in den Organen und Verbänden und Gesellschaften, an denen die Stadt Lüdenscheid beteiligt ist, hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

300/2020
Ö 37

Zusätzliche Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

305/2020
Ö 38

Nachtrag: 18.12.2020
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.12.2020; Aktuelle Corona-Situation in Lüdenscheid

Beschluss: Vertagt

 
Ö 39

Nachtrag: 18.12.2020
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.12.2020;
Rats- und Hauptausschusssitzungen online übertragen

Beschluss: Vertagt

 
Ö 40

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 40.1

Bekanntgaben

 
Ö 40.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 40.2.1

Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Adam in der öffentlichen Sitzung des Rates am 16.11.2020 zur Breitbandversorgung in Lüdenscheid

 
Ö 40.2.2

Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE. in der öffentlichen Sitzung des Rates am 16.11.2020 zur Ablehnung von Kindern an der Adolf-Reichwein-Gesamtschule

 
Ö 40.2.3

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der öffentlichen Sitzung des Rates am 16.11.2020 zum Sportunterricht an Lüdenscheider Grundschulen

 
Ö 40.2.4

Beantwortung /Bericht zum zurückgezogenen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschaffung von mobilen Luftreinigungsanlagen für die Schulen in städtischer Trägerschaft

 
Ö 40.3

Anfragen

 
Ö 40.3.1

Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Siewert vom 09.12.2020 zum Thema „Ausbildungsplätze“ und Beantwortung

 
Ö 40.3.2

Mündliche Anfrage von Ratsherrn Fröhling zum Thema Durchführung von digitalen Sitzungen

 
Ö 40.3.3

Mündliche Anfrage von Ratsherrn Filippek zur Situation der Honorarkräfte, deren Veranstaltungen coronabedingt ausfallen

 
Ö 40.3.4

Mündliche Anfrage von Ratsherrn Bartsch zu seiner Anfrage vom 08.11.2020 - Antragsrecht für Einzel-Ratsmitglieder