Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin und deren Stellvertreterinnen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

306/2020
Ö 2
Verpflichtung von Ratsmitgliedern
 
Ö 3
Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 5
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

281/2020
Ö 6
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 einschl. Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

292/2020
Ö 7
Gültigkeit der Wahlen zum Bürgermeister und zum Rat der Stadt Lüdenscheid am 13.09.2020 sowie der Bürgermeisterstichwahl am 27.09.2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

282/2020
Ö 8
Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Lüdenscheid am 13.09.2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

286/2020
Ö 9
Nachbenennungen bei der Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

294/2020
Ö 10
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lüdenscheid
 
Ö 10.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.12.2020

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 10.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2020

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

 
Ö 10.3
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

290/2020
Ö 11
Regionale 2025; hier: Schaffung einer auf 5 Jahre befristeten Ingenieursstelle zur Weiterentwicklung der Projektinitiative "Lernfabriksken"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

295/2020
Ö 12
Neue Grundschule am Standort An der Friedensschule 8, 58509 Lüdenscheid; hier: Namensgebung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

296/2020
Ö 13
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021; hier: Antragstellung
297/2020
Ö 13.1
Nachtrag: 18.12.2020
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021; hier: Antragstellung/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

297/2020/1
Ö 14
18. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Rücknahme von Wohnbauflächen; abschließender Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

211/2020
Ö 15
Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Aussiedler der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

288/2020
Ö 16
Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" - Abbildung von Nachhaltigkeitszielen im Haushalt der Stadt Lüdenscheid sowie im Wirtschaftsplan des STL

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

298/2020
Ö 17
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

245/2020
Ö 18
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

247/2020
Ö 19
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

249/2020
Ö 20
Änderung der Satzung über die kommunalen Friedhöfe der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

250/2020
Ö 21
Betrieb eines Tierfriedhofes durch den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

253/2020
Ö 22
Änderung der Betriebssatzung für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb in Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

251/2020
Ö 23
Wirtschaftsplan 2021 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

252/2020
Ö 24
Anmeldung der Wortmarke "Innovatia" beim Deutschen Patent- und Markenamt für die "Neue Dauerausstellung" des Geschichtsmuseums

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

273/2020
Ö 25
Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2021/2022 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.08.2021 bis 31.07.2022
279/2020
Ö 25.1
1. Ergänzung Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2021/2022 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.08.2021 bis 31.07.2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

279/2020/1
Ö 26
Fortschreibung des Gleichstellungsplans der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

299/2020
Ö 27
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen von Verbänden und Beteiligungsgesellschaften: hier Stadtwerke Kierspe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

240/2020
Ö 28
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen (Mitgliedschaftsrechte)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

293/2020
Ö 29
Übergang KISW und KISWKG auf die KIMW

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

285/2020
Ö 30
Beteiligungsbericht 2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

239/2020
Ö 31
Gewässerrenaturierung Honseler Bruch - Mittelübertragung von Zuwendungen von 2020 nach 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

301/2020
Ö 32
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020
hier: Versebrücke

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

280/2020
Ö 33
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020
hier: Allgemeiner Grunderwerb
302/2020
Ö 33.1
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2020
hier: Allgemeiner Grunderwerb/ 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

302/2020/1
Ö 34
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

275/2020
Ö 35
Fortführung der Schulsozialarbeit im Jahr 2021; hier: Abschluss von befristeten Beschäftigungsverträgen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

303/2020
Ö 36
Vertretung der Stadt Lüdenscheid in den Organen und Verbänden und Gesellschaften, an denen die Stadt Lüdenscheid beteiligt ist, hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

300/2020
Ö 37
Zusätzliche Busverkehre zur Schülerbeförderung zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

305/2020
Ö 38
Nachtrag: 18.12.2020
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.12.2020; Aktuelle Corona-Situation in Lüdenscheid

Beschluss: Vertagt

 
Ö 39
Nachtrag: 18.12.2020
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.12.2020;
Rats- und Hauptausschusssitzungen online übertragen

Beschluss: Vertagt

 
Ö 40
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 40.1
Bekanntgaben
 
Ö 40.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 40.2.1
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Adam in der öffentlichen Sitzung des Rates am 16.11.2020 zur Breitbandversorgung in Lüdenscheid
 
Ö 40.2.2
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE. in der öffentlichen Sitzung des Rates am 16.11.2020 zur Ablehnung von Kindern an der Adolf-Reichwein-Gesamtschule
 
Ö 40.2.3
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der öffentlichen Sitzung des Rates am 16.11.2020 zum Sportunterricht an Lüdenscheider Grundschulen
 
Ö 40.2.4
Beantwortung /Bericht zum zurückgezogenen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschaffung von mobilen Luftreinigungsanlagen für die Schulen in städtischer Trägerschaft
 
Ö 40.3
Anfragen
 
Ö 40.3.1
Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Siewert vom 09.12.2020 zum Thema „Ausbildungsplätze“ und Beantwortung
 
Ö 40.3.2
Mündliche Anfrage von Ratsherrn Fröhling zum Thema Durchführung von digitalen Sitzungen
 
Ö 40.3.3
Mündliche Anfrage von Ratsherrn Filippek zur Situation der Honorarkräfte, deren Veranstaltungen coronabedingt ausfallen
 
Ö 40.3.4
Mündliche Anfrage von Ratsherrn Bartsch zu seiner Anfrage vom 08.11.2020 - Antragsrecht für Einzel-Ratsmitglieder