öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 10.02.2020 - 17:13-17:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Verlängerung von Durchführungs- und Bewilligungszeiträumen für die Zuwendungsbescheide der BR-Arnsberg Nr. 02/027/15 vom 12.10.2015 und 02/080/16 vom 28.10.2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

012/2020
Ö 3

Sachstand zum Bewerbungsverfahren im Qualifizierungsprozess für die Regionale 2025

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

018/2020
Ö 4

Neuwahlen der Aufsichtsräte der ENERVIE und der Mark-E

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

006/2020
Ö 4.1

Nachtrag: 05.02.2020
Neuwahlen der Aufsichtsräte der ENERVIE und der Mark-E/ 1. Ergänzung

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 45

006/2020/1
Ö 5

Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

011/2020
Ö 6

Umbesetzung von Ausschüssen;
hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

020/2020
Ö 7

Nachtrag: 05.02.2020
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2020;
Untersuchung der Vor- und Nachteile einer Stadtentwicklungspolitik mittels einer Stadtentwicklungsgesellschaft

Beschluss: Vertagt

 
Ö 8

Nachtrag: 11.02.2020
Erste Änderung zum Stellenplan 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltungen: 1

027/2020
Ö 9

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 9.1

Bekanntgaben

 
Ö 9.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 9.2.1

Beantwortung des Antrages der CDU-Fraktion;
Förderung des Quartiers Rathmecke-Dickenberg

 
Ö 9.2.2

Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Dudas; Errichtung einer unterirdischen Wertstoffsammelstelle in der Staberger Straße

 
Ö 9.3

Anfragen

 
Ö 9.3.1

Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Ferber sowie deren Beantwortung;
Folgenutzung des Gebäudes Grundschule Kalve

 
Ö 9.3.2

Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Oettinghaus sowie deren Beantwortung;
Bebauungsplan im Bereich der Altenaer Straße 72 (vorm. REWE-Center)

 
Ö 9.3.3

Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Ferber;
Packstationen in Lüdenscheid

 
Ö 9.3.4

Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion; Erfahrungen mit dem Onlineanmeldeverfahren "KIVAN"

 
Ö 9.3.5

Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Dudas; Schlechter Zustand des Römerweges

 
Ö 9.3.6

Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Siewert;
Verschiedene Problematiken im Stadtteil Wehberg

 
Ö 9.3.7

Anfrage des Ratsherrn Ferber; Licht- und Sichtverhältnisse auf den Innenstadtplätzen

 
Ö 9.3.8

Anfrage des Ratsherrn Bodenheimer; Baumfällungen im Bereich der Thünentreppe und der Altstadt