öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 10.02.2020 - 17:13-17:49 Uhr

Sitzung
Rat/01/2020
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
10.02.2020
Zeit
17:13-17:49 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Öffentliche Fragestunde 
Ö 2Verlängerung von Durchführungs- und Bewilligungszeiträumen für die Zuwendungsbescheide der BR-Arnsberg Nr. 02/027/15 vom 12.10.2015 und 02/080/16 vom 28.10.2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

012/2020
Ö 3Sachstand zum Bewerbungsverfahren im Qualifizierungsprozess für die Regionale 2025

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

018/2020
Ö 4Neuwahlen der Aufsichtsräte der ENERVIE und der Mark-E

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

006/2020
Ö 4.1Nachtrag: 05.02.2020
Neuwahlen der Aufsichtsräte der ENERVIE und der Mark-E/ 1. Ergänzung

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 45

006/2020/1
Ö 5Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

011/2020
Ö 6Umbesetzung von Ausschüssen;
hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

020/2020
Ö 7Nachtrag: 05.02.2020
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2020;
Untersuchung der Vor- und Nachteile einer Stadtentwicklungspolitik mittels einer Stadtentwicklungsgesellschaft

Beschluss: Vertagt

 
Ö 8Nachtrag: 11.02.2020
Erste Änderung zum Stellenplan 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltungen: 1

027/2020
Ö 9Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen 
Ö 9.1Bekanntgaben 
Ö 9.2Beantwortung von Anfragen 
Ö 9.2.1Beantwortung des Antrages der CDU-Fraktion;
Förderung des Quartiers Rathmecke-Dickenberg
 
Ö 9.2.2Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Dudas; Errichtung einer unterirdischen Wertstoffsammelstelle in der Staberger Straße 
Ö 9.3Anfragen 
Ö 9.3.1Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Ferber sowie deren Beantwortung;
Folgenutzung des Gebäudes Grundschule Kalve
 
Ö 9.3.2Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Oettinghaus sowie deren Beantwortung;
Bebauungsplan im Bereich der Altenaer Straße 72 (vorm. REWE-Center)
 
Ö 9.3.3Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Ferber;
Packstationen in Lüdenscheid
 
Ö 9.3.4Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion; Erfahrungen mit dem Onlineanmeldeverfahren "KIVAN" 
Ö 9.3.5Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Dudas; Schlechter Zustand des Römerweges 
Ö 9.3.6Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Siewert;
Verschiedene Problematiken im Stadtteil Wehberg
 
Ö 9.3.7Anfrage des Ratsherrn Ferber; Licht- und Sichtverhältnisse auf den Innenstadtplätzen 
Ö 9.3.8Anfrage des Ratsherrn Bodenheimer; Baumfällungen im Bereich der Thünentreppe und der Altstadt