Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2020

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

248/2019
Ö 2.1
Nachtrag: 02.12.2019
Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2020/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

248/2019/1
Ö 3
Einvernehmen zum Rettungsdienstbedarfsplan des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

232/2019
Ö 4
Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen für den Zeitraum 2020 / 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

205/2019
Ö 5
Zusätzliche Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

228/2019
Ö 6
Entgeltordnung der Volkshochschule; hier: Anmeldegebühr für die Lehrgänge zum nachträglichen Erwerb des Schulabschlusses

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

243/2019
Ö 6.1
Entgeltordnung der Volkshochschule; hier: Anmeldegebühr für die Lehrgänge zum nachträglichen Erwerb des Schulabschlusses/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

243/2019/1
Ö 7
Erstellung eines inklusiven Stadtführers

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

247/2019
Ö 8
Nutzungskonzept für das Lüdenscheider Integrations- und Begegnungszentrum (LIBZ)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

246/2019
Ö 9
Einzelhandelskonzept der Stadt Lüdenscheid, Teilaktualisierung 2017; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

139/2019
Ö 10
Satzung der Stadt Lüdenscheid zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts an Flächen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Bereich „Wiesenstraße - Firmen Novelis, Kostal, Markes"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45

207/2019
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 765 "Ehemaliger Schlachthof", 6. Änderung (vorhabenbezogen); Entscheidung über die abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

140/2019
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 838 "Kindertagesstätte Lenneteich" - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

219/2019
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 841 "Bromberger Straße" - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidungen über die abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

142/2019
Ö 14
Bebauungsplanersetzender Beschluss gemäß § 125 Abs. 2 BauGB im Bereich der Straße "Am Kamp"

Beschluss: Vertagt

211/2019
Ö 15
Betriebssatzung für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

238/2019
Ö 16
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

200/2019
Ö 17
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

202/2019
Ö 18
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

201/2019
Ö 19
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

236/2019
Ö 20
Wirtschaftsplan 2020 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

203/2019
Ö 21
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

240/2019
Ö 22
Gebührenkalkulation für den Wochenmarkt 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

256/2019
Ö 23
Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid Herscheid AöR für das Jahr 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

258/2019
Ö 24
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2019
hier: Einrichtung Integrationszentrum

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

177/2019
Ö 25
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2019
hier: Abrollbehälter Aufenthalt/Einsatzstellenhygiene

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

252/2019
Ö 26
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019
hier: Verlagerung des EDV-Seminarraums und Digitalisierung - VHS

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

255/2019
Ö 27
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2019
hier: Spielplatz Haus der Jugend

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

259/2019
Ö 28
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019
hier: Unterhaltung/Gefahrenbeseitigung an städtischen Forstflächen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

257/2019
Ö 29
Nachtrag: 28.11.2019
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2019
hier: weitere Mittel für die Instandhaltungsmaßnahme Brucher Weg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

267/2019
Ö 30
Nachtrag: 28.11.2019
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2019
hier: Versebrücke und weitere Mittel für die Brücke Zum Weißen Pferd

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

268/2019
Ö 31
Nachtrag: 28.11.2019
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019
hier: Umbaukosten in angemieteten Räumen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

269/2019
Ö 32
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 32.1
Bekanntgaben
 
Ö 32.1.1
Weiteres Vorgehen "Gewerbegebiet Rosmart 2.0"
 
Ö 32.1.2
Verbesserung der Ausleuchtung des Rathausplatzes und des Sternplatzes
 
Ö 32.1.3
"Sportplatz Kommune - Kinder- und Jugendsport fördern in NRW"
 
Ö 32.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 32.2.1
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Breucker in der öffentlichen Sitzung des Rates am 04.11.2019;
Anleinpflicht von Hunden
 
Ö 32.2.2
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Eggermann in der öffentlichen Sitzung des Rates am 04.11.2019;
Schäden am Spielplatz in Brügge
 
Ö 32.2.3
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Ferber in der öffentlichen Sitzung des Rates am 04.11.2019;
Verkehrssituation in der Freisenbergstraße
 
Ö 32.3
Anfragen
 
Ö 32.3.1
Errichtung einer unterirdischen Wertstoffsammelstelle in der Staberger Straße
 
Ö 32.3.2
Nachfolgenutzung für das ehemalige REWE-Gebäude an der Altenaer Straße/Ecke Brüderstraße