Sitzung
BAA/05/2019
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
11.09.2019
Zeit
17:00-18:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

150/2019
Ö 3
Verkauf von Erbbaugrundstücken an den jeweiligen Erbbauberechtigten
hier: weitere Aussetzung der Ratsbeschlüsse außer bei Ablauf des Erbbaurechtsvertrages

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 19

154/2019
Ö 4
Umsetzungskonzept zur Organisationsuntersuchung für die Feuerwehr und den Rettungsdienst der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

161/2019
Ö 5
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 5.1
Sachstandsbericht zu den Radstellplatzanlagen im Stadtgebiet
 
Ö 6
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 6.1
Bekanntgaben
 
Ö 6.1.1
Beteiligung der Stadt Lüdenscheid an der Europäischen Mobilitätswoche
 
Ö 6.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 6.2.1
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Parkpalette Corneliusstraße aus Dezember 2018
 
Ö 6.2.2
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Schöttler aus der Sitzung vom 26.06.2019 zum Thema "Baubeginn in der Friedensschule"
 
Ö 6.2.3
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Bodenheimer vom 21.05.2019 zum Thema "Parkflächen für Mitarbeiter der Stadt Lüdenscheid"
 
Ö 6.3
Anfragen
 
Ö 6.3.1
Busparkplatz und Wendestelle im Bereich Sauerfelder Straße/Ecke Hochstraße
 
Ö 6.3.2
Ladestation für Elektrofahrzeuge in der Grabenstraße Höhe Fotostudio Kohl
 
Ö 6.3.3
Tempo-30-Zone in der Hohfuhrstraße;
hier: Geschwindigkeitsüberschreitungen insbesondere in Höhe des Waldorfkindergartens