Sitzung
Rat/10/2005
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Kulturhaus, im Foyer des Kulturhauses
Datum
12.12.2005
Zeit
16:15-18:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 1.1
Postkartenaktion für den Erhalt der Hortbetreuung
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 3
Beschlussfassung über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2004 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

296/2005
Ö 4
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

321/2005
Ö 5
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

305/2005
Ö 6
Finanzplanung 2005 - 2009 (Investitionsprogramm 2007 - 2009)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

306/2005
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 538 "Kölner Straße / Ramsberghang", 2. Änderung, Entscheidung über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

312/2005
Ö 8
Teileinrichtungssatzung "Falkenhöhe"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

254/2005
Ö 9
Teileinrichtungssatzung "Am Hilgenhaus"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

255/2005
Ö 10
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2006

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

239/2005
Ö 11
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2006

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

240/2005
Ö 11.1
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2006 1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltung: 15

240/2005/1
Ö 12
Wochenmarktsatzung und OVO zur Bestimmung von zusätzlichen Gegenständen des Wochenmarktes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltung: 3

250/2005
Ö 13
Verkaufsoffene Sonntage 2006

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Enthaltung: 1

325/2005
Ö 14
Satzung über die Gebühren der Stadtbücherei Lüdenscheid und Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Stadtbücherei Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3

291/2005
Ö 15
Satzung über die Gebühren der Musikschule der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

283/2005
Ö 15.1
Satzung über die Gebühren der Musikschule der Stadt Lüdenscheid / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

283/2005/1
Ö 16
Satzung über die Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte Aufgabe der Obdachlosenunterkunft Opderbeckstraße 2

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

269/2005
Ö 17
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung für die Übergangsheime der Stadt Lüdenscheid zum 01.01.2006

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

253/2005
Ö 18
Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltung: 2

300/2005
Ö 19
Änderung der Satzung für den Stadtentwässerungsbetrieb Lüdenscheid -AöR-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

316/2005
Ö 20
Neufassung der Betriebssatzung für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

238/2005
Ö 21
Neufassung der Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

236/2004
Ö 22
Friedhofsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2006

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

237/2004
Ö 23
Neue Grabstätten- und Bestattungsformen auf dem Kommunalfriedhof Piepersloh nach dem Bestattungsgesetz NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

246/2004
Ö 24
Wirtschaftsplan 2006 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltung: 3

280/2005
Ö 25
Offene Ganztagsschule

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

287/2005
Ö 25.1
Offene Ganztagsschule/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

287/2005/1
Ö 26
Stellungnahme zum Rettungsdienstbedarfsplan des Märkischen Kreises

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 46

298/2005
Ö 27
Mitgliederversammlung 2006 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 26. April 2006

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

317/2005
Ö 28
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Verbänden und Beteiligungsunternehmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

326/2005
Ö 29
Umbenennung der "Heedfelder Straße" von der Einmündung "Im Olpendahl" bis zur Lüdenscheider Stadtgrenze

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

266/2005
Ö 30
Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Umbesetzung des Sportausschusses und des Beschwerdeausschusses

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

324/2005
Ö 30.1
Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Umbesetzung des Sportausschusses, des Beschwerdeausschusses, des Jugendhilfeausschusses, des Sozial- und Seniorenausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Umwelt, des Kulturausschusses, des Schulausschusses und des Werksausschusses STL

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 45

324/2005/1
Ö 31
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Ausgaben HJ 2005

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 46

323/2005
Ö 32
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 32.1
Bekanntgaben
 
Ö 32.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 32.3
Anfragen