Sitzung
HAA/09/2005
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Kulturhaus, im Violetten Saal des Kulturhauses
Datum
05.12.2005
Zeit
16:15-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Stellungnahme zum Rettungsdienstbedarfsplan des Märkischen Kreises

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

298/2005
Ö 3
Teileinrichtungssatzung "Falkenhöhe"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

254/2005
Ö 4
Teileinrichtungssatzung "Am Hilgenhaus"

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

255/2005
Ö 5
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2006

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

239/2005
Ö 6
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2006

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 5

240/2005
Ö 7
Wochenmarktsatzung und OVO zur Bestimmung von zusätzlichen Gegenständen des Wochenmarktes

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltung: 1

250/2005
Ö 8
Satzung über die Gebühren der Stadtbücherei Lüdenscheid und Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Stadtbücherei Lüdenscheid

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

291/2005
Ö 9
Satzung über die Gebühren der Musikschule der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

283/2005
Ö 9.1
Satzung über die Gebühren der Musikschule der Stadt Lüdenscheid / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

283/2005/1
Ö 10
Satzung über die Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte Aufgabe der Obdachlosenunterkunft Opderbeckstraße 2

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

269/2005
Ö 11
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung für die Übergangsheime der Stadt Lüdenscheid zum 01.01.2006

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

253/2005
Ö 12
Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltung: 1

300/2005
Ö 13
Neufassung der Betriebssatzung für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

238/2005
Ö 14
Neufassung der Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

236/2004
Ö 15
Friedhofsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2006

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

237/2004
Ö 16
Neue Grabstätten- und Bestattungsformen auf dem Kommunalfriedhof Piepersloh nach dem Bestattungsgesetz NRW

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16

246/2004
Ö 17
Umbenennung der "Heedfelder Straße" von der Einmündung "Im Olpendahl" bis zur Lüdenscheider Stadtgrenze

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltung: 1

266/2005
Ö 18
Wirtschaftsplan 2006 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltung: 1

280/2005
Ö 19
Berichtswesen, hier: Mündliche Berichte
 
Ö 20
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 20.1
Bekanntgaben
 
Ö 20.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 20.3
Anfragen