Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 1.1
Glücksspielstaatsvertrag
 
Ö 2
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

185/2018
Ö 3
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschl. Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

216/2018
Ö 4
Nachtrag: 08.10.2018
Gemeinsamer Antrag aller im Rat der Stadt Lüdenscheid vertretenen Fraktionen; Digitalisierung kommunal begleiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

 
Ö 5
Bremecker Hammer: Freigabe des im Haushalt eingestellten, aber vorerst gesperrten Betrages in Höhe von 100.000 €
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

215/2018
Ö 6
Bremecker Hammer: Durchführung der Sicherungsmaßnahmen / Finanzierung der Gesamtmaßnahme / Förderoptionen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

210/2018
Ö 7
Abschluss einer Konsensvereinbarung mit dem Flächenpool NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 1

187/2018
Ö 8
Schulentwicklungsplanung Grundschulen; hier: Schulorganisatorische Maßnahmen zur Neuerrichtung einer Grundschule in 58511 Lüdenscheid, Freiherr-vom-Stein-Straße 50

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 12, Befangen: 1

209/2018
Ö 9
Reaktivierung des Jugendtreffs Kalve

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

165/2018
Ö 10
Modellprogramm Jugend Stärken im Quartier / Förderphase II

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

163/2018
Ö 11
Beitritt der Gemeinde Herscheid zur SEL AöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

213/2018
Ö 12
Schiedsamtswesen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

214/2018
Ö 13
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2018
hier: Baumaßnahmen "Zum Weißen Pferd"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 6

217/2018
Ö 14
Bewilligung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018
hier: Brücken Schiefe Ahelle und Am Kattendiek

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

223/2018
Ö 15
Nachtrag: 05.10.2018
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2018
hier: Sanierung der Bushaltestelle "Im Olpendahl"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

222/2018
Ö 16
Nachtrag: 05.10.2018
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2018
hier: Versicherungsangelegenheiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

231/2018
Ö 17
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2018; Bewerbung als Fan- und Teamquartier zur Fußball-Europameisterschaft 2024
 
Ö 17.1
Nachtrag: 08.10.2018
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.10.2018 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2018 zur Bewerbung als Fan- und Teamquartier für die Fußball-Europameisterschaft 2024
 
Ö 17.2
Nachtrag: 02.10.2018
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2018;
Bewerbung als Fan- und Teamquartier zur Fußball-Europameisterschaft 2024

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1

 
Ö 18
Nachtrag: 02.10.2018
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.09.2018;
Prüfauftrag an die Verwaltung zur Barrierefreiheit der Lüdenscheider Hotels und Pensionen

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 41

 
Ö 19
Nachtrag: 08.10.2018
Genehmigung einer Dienstreise;
hier Teilnahme am Südwestfalen-Forum am 12.10.2018 in Hilchenbach-Dahlbruch

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

241/2018
Ö 20
Nachtrag: 08.10.2018
Dienstreise nach Myslenice, Polen, vom 09. - 12.11.2018

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 41

240/2018
Ö 21
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

219/2018
Ö 22
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 22.1
Bekanntgaben
 
Ö 22.1.1
Förderprojekt "Integrations- und Begegnungsstätte Schöneck";
Verlängerung des Durchführungs- und Bewilligungszeitraumes für das Sonderlandesprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"
 
Ö 22.1.2
Machbarkeitsuntersuchung Verkehrsangebot "Citybus Lüdenscheid"
 
Ö 22.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 22.2.1
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.04.2018;
Kultureinrichtungen
 
Ö 22.2.2
Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Daniel Kahler in der öffentlichen Sitzung des Rates am 10.09.2018;
Erhebung von Bußgeldern durch die neu eingeführte Abfallstreife
 
Ö 22.3
Anfragen