Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Anträge
 
Ö 2.1
Nachtrag: 08.12.2016
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke. und Alternative für Lüdenscheid;
Zeitplan zum Neubau der Feuer- und Rettungswache

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 
Ö 2.2
Antrag der CDU-Fraktion; Zeitplan zum Neubau der Feuer- und Rettungswache

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö
Haushalt
 
Ö 3
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

137/2016
Ö 3.1
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 / 1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 16, Enthaltung: 2

137/2016/1
Ö 4
Einführung einer Wettbürosteuer, Erhöhung der Vergnügungssteuer

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

222/2016
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 18, Enthaltung: 2

224/2016
Ö 6
Organisatorische Änderungen im Fachbereich Planen und Bauen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

246/2016
Ö 7
Schulentwicklungsplanung Förderschulen; hier: Friedensschule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Befangen: 1

212/2016
Ö 8
Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2017/2018 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.01.2018 bis 31.07.2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

213/2016
Ö 9
Neufassung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

181/2016
Ö 9.1
Neufassung der Parkgebührenordnung / 1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

181/2016/1
Ö 10
Gebührenkalkulation für den Wochenmarkt 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

226/2016
Ö 11
Zusätzliche Betriebskostenzuschüsse KiTa Zweckverband im Bistum Essen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

206/2016
Ö 12
Satzung für das Jugendamt - Neufassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

198/2016
Ö 13
Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen 2017 / 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

227/2016
Ö 14
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

219/2016
Ö 15
Achte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

216/2016
Ö 16
Einvernehmen zum Rettungsdienstbedarfsplan des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

230/2016
Ö 17
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

190/2016
Ö 18
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

191/2016
Ö 19
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

192/2016
Ö 20
Wirtschaftsplan 2017 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

193/2016
Ö 21
Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid -AöR- und
Neufassung der Satzung über die Grundstücksentwässerung (Entwässerungssatzung) für 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

240/2016
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 587 "Verl. Höher Weg", 3. Änderung; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2

232/2016
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 832 "Worthstraße/Breitenloher Straße" - beschleunigtes Verfahren nach §13a BauGB;
Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen;
Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

235/2016
Ö 24
5. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 538 "Kölner Straße - Ramsberghang", 3. Änderung;
Abwägung über vorgebrachte Anregungen; Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

239/2016
Ö 25
Schiedsamtswesen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

238/2016
Ö 26
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen von Verbänden und Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

208/2016
Ö 27
Abberufung und Bestellung von Arbeitnehmervertretern/Arbeitnehmervertreterinnen in den Verwaltungsrat der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

234/2016
Ö 28
Sitzung der Verbandsversammlung der KDVZ Citkomm am 14.12.2016 - Eingliederung der KDVZ Citkomm in die Südwestfalen IT

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

217/2016
Ö 29
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

250/2016
Ö 29.1
Nachtrag: 08.12.2016
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss und Wahlausschuss/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

250/2016/1
Ö 30
Nachtrag: 08.12.2016
Allgemeine Vertretungslisten der CDU-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

252/2016
Ö 31
Witterungsschutz für die Fernbushaltestelle Worthplatz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

249/2016
Ö 32
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

242/2016
Ö 33
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 33.1
Bekanntgaben
 
Ö 33.1.1
Planung eines interkommunalen Gewerbegebietes
 
Ö 33.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 33.3
Anfragen
 
Ö 33.3.1
Trauungen in den Museen der Stadt Lüdenscheid