Sitzung
HAA/08/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
28.11.2016
Zeit
17:05-18:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 6

137/2016
Ö 3
Einführung einer Wettbürosteuer, Erhöhung der Vergnügungssteuer

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 19

222/2016
Ö 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltung: 7

224/2016
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion; Einrichtung eines taktilen Leitsystems im Rathaus

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 6
Schulentwicklungsplanung Förderschulen; hier: Friedensschule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 19

212/2016
Ö 7
Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2017/2018 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.01.2018 bis 31.07.2018

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 19

213/2016
Ö 8
Neufassung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6

181/2016
Ö 9
Zusätzliche Betriebskostenzuschüsse KiTa Zweckverband im Bistum Essen

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1

206/2016
Ö 10
Satzung für das Jugendamt - Neufassung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 19

198/2016
Ö 11
Achte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 19

216/2016
Ö 12
Einvernehmen zum Rettungsdienstbedarfsplan des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 19

230/2016
Ö 13
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 19

219/2016
Ö 14
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 19

190/2016
Ö 15
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 19

191/2016
Ö 16
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 19

192/2016
Ö 17
Wirtschaftsplan 2017 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 19

193/2016
Ö 18
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 18.1
Bekanntgaben
 
Ö 18.1.1
Mahnmal Hunswinkel
 
Ö 18.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18.3
Anfragen