Sitzung
Rat/05/2015
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
22.06.2015
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Nachtrag: 23.06.2015
Antrag der SPD-Fraktion; Resolution IC-Haltepunkt in Werdohl

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

 
Ö 3
Bildung eines Ältestenrates
 
Ö 4
Entwurf des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

112/2015
Ö 5
Errichtung einer Großen Netzgesellschaft im Konzern ENERVIE Südwestfalen Energie und Wasser AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Enthaltungen: 1

101/2015
Ö 6
Modifizierung der Neufassung der Vereinbarung über die freiwillige Beteiligung von Arbeitnehmervertretern am Aufsichtsrat der ENERVIE Südwestfalen Energie und Wasser AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Enthaltungen: 1

104/2015
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 826 "Ortsrand Othlinghausen";
Entscheidung über vorgebrachte Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

099/2015
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 808 "Neuenhofer Straße";
Entscheidung über vorgebrachte Anregungen; Satzungsbeschluss/1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 21

033/2015/1
Ö 9
Entgelt für die Mittagsmahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

074/2015
Ö 10
Eintrittspreise für Eigenveranstaltungen des Kulturhauses
hier: Erhöhung ab der Spielzeit 2015/2016 für Veranstaltungen im Bistro K und Kleinkunsttage

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

063/2015
Ö 11
Achte Satzung zur Änderung der Satzung für die Übergangsheime vom 18.02.2005 in der Fassung der siebten Änderung vom 11.12.2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

035/2015
Ö 12
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Ausschuss für Soziales, Senioren und Demografie, Bau- und Verkehrsausschuss, Wahlausschuss und Wahlprüfungsausschuss

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 43

096/2015
Ö 13
Allgemeine Vertretungslisten der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

097/2015
Ö 14
Änderung der Vertretung in Beteiligungsunternehmen - Nachfolgebesetzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

093/2015
Ö 15
Benennung von Delegierten für die Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

084/2015
Ö 16
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2015
hier: Ausbau Römerweg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

106/2015
Ö 17
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2015
hier: Ausbau Glatzer Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

107/2015
Ö 18
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2015
hier: Schließanlage Gartenstraße 52

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1

108/2015
Ö 19
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des HJ 2015 sowie der HJ 2013 und 2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

110/2015
Ö 20
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 20.1
Bekanntgaben
 
Ö 20.1.1
Schreiben des französischen Botschafters
 
Ö 20.1.2
Rückerstattung der Elternbeiträge aufgrund des Streiks
 
Ö 20.1.3
Sitzungskalender 2016 für Rat und Hauptausschuss
 
Ö 20.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 20.2.1
Spielplatz Orffstraße
 
Ö 20.3
Anfragen
 
Ö 20.3.1
Baumaßnahme in der Elsa-Brändström-Straße