SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Lüdenscheid - 24.11.2014

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Öffentliche Fragestunde
Ö 2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Weiterbeschäftigung der Klimaschutzbeauftragten Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1
Ö 3	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1	210/2014	V Vorlage Anlage zur Sitzungsdrucksachennummer 210-2014 Stellungnahme Personalrat 13.11.14
Ö 4	Haushalt
Ö 4.1	Nachtrag: 18.11.2014 Antrag der CDU-Fraktion zum Fahrgastinformationssystem Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 12
Ö 4.2	Nachtrag: 24.11.2014 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Erhöhung der Gewerbesteuer Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 19
Ö 4.3	Nachtrag: 18.11.2014 Efeu am Museumgebäude Beschluss: Abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 20	281/2014	V Vorlage
Ö 4.4	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept) Beschluss: Abweichende Empfehlung Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1	264/2014	V Vorlage Anschreiben Rat überarbeitete Unterlagen inkl. Anlagen Änderungsliste 2015 für HA Haushaltsplan 2015
Ö 5	Lizenzen für öffentliche nichtgewerbliche Filmvorführungen in der Stadtbücherei Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 20	155/2014	V Vorlage
Ö 6	Erneuerung der Dauerausstellung im Geschichtsmuseum Beschluss: Abweichende Empfehlung Abstimmung: Ja: 20	231/2014	V Vorlage Grobkonzept Dauerausstellung ENDFASSUNG FÜR BV
Ö 7	Anpassung der Parkgebührenordnung Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen	259/2014	V Vorlage Parkgebührenordnung geändert xx.11.2014
Ö 7.1	Nachtrag: 21.11.2014 Anpassung der Parkgebührenordnung / 1. Ergänzung Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 20	259/2014/1	V Vorlage Parkgebührenordnung geändert 08.12.2014
Ö 8	Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr) Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 20	230/2014	V Vorlage Satzung Rettungsdienstgebühren 2014 (3.09) nur Notarzt
Ö 9	Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 20	262/2014	V Vorlage Anlage 1 Kalk2015 Erläuterungsbericht Anlage 2 kalk2015 BAB Anlage 2. 1 kalk 2015 BAB Anlage 3 kalk2015 Personalkosten Anlage 4 kalk2014 Bewirtschaftungskosten der Unterkunft Anlage 5 Kalk2015 Aufstellung Miete ZGW Anlage 5.1 Kalk2015 Bewirtschaftungskosten Anlage 6 Kalk2015 Versicherungen Anlage 7 kalk2015 Leistungsverrechnung Anlage 8 Kalk2015 kalkulatorische Kosten Anlage 9 Kalk2015 Büro-und Geschäftsaufwand Anlage10 1 kalk2015 Kostenträgerrechnung Anlage10 2 Kalk2015 Stromkostenpauschale Anlage10 3 Kalk2015 Strompauschalenberechnung Neuberechnung Satzung Gebühren Obdachlosenunterkünfte 2015
Ö 10	Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2015 Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 20	246/2014	V Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 11	Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2015 Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 20	247/2014	V Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 12	Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2015 Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 20	248/2014	V Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 13	Änderung der Satzung über die kommunalen Friedhöfe der Stadt Lüdenscheid Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 20	249/2014	V Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 14	Wirtschaftsplan 2015 für den Stadtreinigungs,- Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid Beschluss: Einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 20	250/2014	V Vorlage Anlagen
Ö 15	Nachtrag: 14.11.2014 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Märkischen Kreis zur Übertragung der Aufgaben nach dem Betreuungsbehördengesetz (BtBG) Beschluss: Abweichende Empfehlung Abstimmung: Ja: 20	238/2014	V Vorlage Vereinbarung Betreuungsstelle MK 13.10.2014
Ö 16	Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
Ö 16.1	Bekanntgaben
Ö 16.1.1	Integriertes Handlungskonzept Altstadt
Ö 16.2	Beantwortung von Anfragen
Ö 16.2.1	Aggressives Betteln in der Innenstadt
Ö 16.3	Anfragen
Ö 16.3.1	Verkehrsregelung Bräuckenstraße

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Lüdenscheid - 24.11.2014 - 17:00-19:10 Uhr

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Öffentliche Fragestunde

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Weiterbeschäftigung der Klimaschutzbeauftragten

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015

Haushalt

Nachtrag: 18.11.2014 Antrag der CDU-Fraktion zum Fahrgastinformationssystem

Nachtrag: 24.11.2014 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Erhöhung der Gewerbesteuer

Nachtrag: 18.11.2014 Efeu am Museumgebäude

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Lizenzen für öffentliche nichtgewerbliche Filmvorführungen in der Stadtbücherei

Erneuerung der Dauerausstellung im Geschichtsmuseum

Anpassung der Parkgebührenordnung

Nachtrag: 21.11.2014 Anpassung der Parkgebührenordnung / 1. Ergänzung

Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr)

Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte

Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2015

Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2015

Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2015

Änderung der Satzung über die kommunalen Friedhöfe der Stadt Lüdenscheid

Wirtschaftsplan 2015 für den Stadtreinigungs,- Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Nachtrag: 14.11.2014 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Märkischen Kreis zur Übertragung der Aufgaben nach dem Betreuungsbehördengesetz (BtBG)

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Bekanntgaben

Integriertes Handlungskonzept Altstadt

Beantwortung von Anfragen

Aggressives Betteln in der Innenstadt

Anfragen

Verkehrsregelung Bräuckenstraße

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen;
Weiterbeschäftigung der Klimaschutzbeauftragten

Nachtrag: 18.11.2014
Antrag der CDU-Fraktion zum Fahrgastinformationssystem

Nachtrag: 24.11.2014
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Erhöhung der Gewerbesteuer

Nachtrag: 18.11.2014
Efeu am Museumgebäude

Nachtrag: 21.11.2014
Anpassung der Parkgebührenordnung / 1. Ergänzung

Nachtrag: 14.11.2014
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Märkischen Kreis zur Übertragung der Aufgaben nach dem Betreuungsbehördengesetz (BtBG)