öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Lüdenscheid - 24.11.2014 - 17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen;
Weiterbeschäftigung der Klimaschutzbeauftragten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

210/2014
Ö 4

Haushalt

 
Ö 4.1

Nachtrag: 18.11.2014
Antrag der CDU-Fraktion zum Fahrgastinformationssystem

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 12

 
Ö 4.2

Nachtrag: 24.11.2014
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Erhöhung der Gewerbesteuer

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 19

 
Ö 4.3

Nachtrag: 18.11.2014
Efeu am Museumgebäude

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 20

281/2014
Ö 4.4

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1

264/2014
Ö 5

Lizenzen für öffentliche nichtgewerbliche Filmvorführungen in der Stadtbücherei

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

155/2014
Ö 6

Erneuerung der Dauerausstellung im Geschichtsmuseum

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 20

231/2014
Ö 7

Anpassung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

259/2014
Ö 7.1

Nachtrag: 21.11.2014
Anpassung der Parkgebührenordnung / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

259/2014/1
Ö 8

Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

230/2014
Ö 9

Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

262/2014
Ö 10

Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

246/2014
Ö 11

Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

247/2014
Ö 12

Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

248/2014
Ö 13

Änderung der Satzung über die kommunalen Friedhöfe der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

249/2014
Ö 14

Wirtschaftsplan 2015 für den Stadtreinigungs,- Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

250/2014
Ö 15

Nachtrag: 14.11.2014
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Märkischen Kreis zur Übertragung der Aufgaben nach dem Betreuungsbehördengesetz (BtBG)

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 20

238/2014
Ö 16

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 16.1

Bekanntgaben

 
Ö 16.1.1

Integriertes Handlungskonzept Altstadt

 
Ö 16.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 16.2.1

Aggressives Betteln in der Innenstadt

 
Ö 16.3

Anfragen

 
Ö 16.3.1

Verkehrsregelung Bräuckenstraße