Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen;
Weiterbeschäftigung der Klimaschutzbeauftragten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1

 
Ö 3
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

210/2014
Ö 4
Haushalt
 
Ö 4.1
Nachtrag: 18.11.2014
Antrag der CDU-Fraktion zum Fahrgastinformationssystem

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 12

 
Ö 4.2
Nachtrag: 24.11.2014
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Erhöhung der Gewerbesteuer

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 19

 
Ö 4.3
Nachtrag: 18.11.2014
Efeu am Museumgebäude

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 20

281/2014
Ö 4.4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltung: 1

264/2014
Ö 5
Lizenzen für öffentliche nichtgewerbliche Filmvorführungen in der Stadtbücherei

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

155/2014
Ö 6
Erneuerung der Dauerausstellung im Geschichtsmuseum

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 20

231/2014
Ö 7
Anpassung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage empfohlen

259/2014
Ö 7.1
Nachtrag: 21.11.2014
Anpassung der Parkgebührenordnung / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

259/2014/1
Ö 8
Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

230/2014
Ö 9
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

262/2014
Ö 10
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

246/2014
Ö 11
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

247/2014
Ö 12
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

248/2014
Ö 13
Änderung der Satzung über die kommunalen Friedhöfe der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

249/2014
Ö 14
Wirtschaftsplan 2015 für den Stadtreinigungs,- Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 20

250/2014
Ö 15
Nachtrag: 14.11.2014
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Märkischen Kreis zur Übertragung der Aufgaben nach dem Betreuungsbehördengesetz (BtBG)

Beschluss: Abweichende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 20

238/2014
Ö 16
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 16.1
Bekanntgaben
 
Ö 16.1.1
Integriertes Handlungskonzept Altstadt
 
Ö 16.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 16.2.1
Aggressives Betteln in der Innenstadt
 
Ö 16.3
Anfragen
 
Ö 16.3.1
Verkehrsregelung Bräuckenstraße