öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 04.02.2013 - 17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Wiederwahl des Stadtkämmerers Karl Heinz Blasweiler

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 19, Enthaltungen: 1

234/2012
Ö 3

Haushalt

 
Ö 3.1

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

204/2012
Ö 3.1.1

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013/1. Ergänzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2

204/2012/1
Ö 3.2

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3

241/2012
Ö 4

Antrag der CDU-Fraktion; Doppelhaushalt 2014/2015

Beschluss: Vertagt

 
Ö 5

Verzicht auf die Einführung einer Betten- bzw. Übernachtungssteuer

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

245/2012
Ö 6

Entwicklung der Spielstätten- und Automatenanzahl seit der letzten Vergnügungssteuererhöhung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

011/2013
Ö 7

Trägerschaften Kindertagesstätten

 
Ö 7.1

Trägerschaft der Kindertagesstätte Brüderstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

002/2013
Ö 7.2

Trägerschaft der Kindertagesstätte Kluser Schule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

003/2013
Ö 7.3

Trägerschaft der Kindertagesstätte Freiherr-vom-Stein-Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

004/2013
Ö 8

Bebauungsplan Nr. 582/I "Nördliche Innenstadt", 11. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB;
Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Erneuter Auslegungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

238/2012
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 721/I "Bremecketal", 6. Änderung - vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Hinweise; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

242/2012
Ö 10

Bebauungsplan Nr. 745 "Kreiskrankenhaus Hellersen", 1. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

243/2012
Ö 11

Aufhebungsbeschluss zum Verfahren der Neuaufstellung des Teilflächennutzungsplans Windenergie

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

240/2012
Ö 12

Bebauungsplan Nr. 822 "Bahnhof Brügge West"
Entscheidung über vorgebrachte Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

233/2012
Ö 13

37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49

014/2013
Ö 14

Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

013/2013
Ö 15

Albert-Schweitzer-Gebäude; hier: Nutzungsalternativen

Beschluss: Vertagt

016/2013
Ö 16

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 16.1

Bekanntgaben

 
Ö 16.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 16.2.1

Renovierung der Fassade des "Alten Amtshauses"

 
Ö 16.2.2

Schriftliche Anfrage von Ratsherrn Wilde; Denkmalschutz der Häuser Kirchplatz 3 und 5

 
Ö 16.3

Anfragen

 
Ö 16.3.1

Erstellung eines Brandschutzgutachtens für die Stadtbücherei

 
Ö 16.3.2

GEZ-Gebühren