Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Bildung eines Ältestenrates
 
Ö 3
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012
 
Ö 3.1
Antrag der Ratsfraktionen SPD, CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2

 
Ö 3.2
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

166/2011
Ö 4
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 - Nachtrag

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

059/2012
Ö 5
Änderungen von Steuersatzungen gemäß Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2012
hier: Hebesatzsatzung, Hundesteuersatzung, Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

090/2012
Ö 5.1
Änderungen von Steuersatzungen gemäß Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2012
hier: Hebesatzsatzung, Hundesteuersatzung, Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2

090/2012/1
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3

098/2012
Ö 7
Entgelt für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

082/2012
Ö 7.1
Entgelt für das Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

082/2012/1
Ö 8
Festsetzung der Teilnehmerentgelte für die Volkshochschule Lüdenscheid ab 01.07.2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

179/2011
Ö 9
Realisierung des Siegerentwurfes aus dem Wettbewerb "Brückenplatz in Lüdenscheid - Brücke und öffentlicher Raum im Quartier der Denkfabrik"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

101/2012
Ö 10
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Lüdenscheid; Feststellungsbeschluss;

Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

087/2012
Ö 11
Richtlinie zur finanziellen Förderung der Neugestaltung und Wiederherrichtung von Außenanlagen und Fassaden im Stadtumbaugebiet „Bahnhofsquartier und Knapper Straße“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

100/2012
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 813 "Bräuckenstraße" - vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

099/2012
Ö 13
Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Zum Stucken"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

097/2012
Ö 14
Satzungsänderung der MVG Märkische Verkehrsgesellschaft

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

111/2012
Ö 15
Sitzung der Verbandsversammlung der KDVZ Citkomm am 04.07.2012
Fusion der KDVZ mit dem krz Siegen
hier: Grundsatzbeschluss zur Gründung des Dachverbandes S-IT (Stufe 1 der Fusion)
Empfehlung an die Vertreter der Stadt Lüdenscheid in der Verbandsversammlung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 11

102/2012
Ö 16
Jahresbericht 2011 des Ehrenamtlichen Behindertenbeauftragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Bericht "Sale-and-lease-back-Modell"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 18.1
Bekanntgaben
 
Ö 18.1.1
Sitzungskalender 2013 für Rat und Hauptausschuss
 
Ö 18.1.2
Toiletten am Bahnhof
 
Ö 18.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18.2.1
Sachstand Kanal-Baumaßnahme Altenaer Straße
 
Ö 18.2.2
Ausführung der Sanierungsarbeiten Altenaer Straße
 
Ö 18.2.3
Kinderspielplatz in Brügge
 
Ö 18.2.4
Anfallende Kosten für den Sitzungsdienst
 
Ö 18.3
Anfragen
 
Ö 18.3.1
Radweg Herscheider Landstraße
 
Ö 18.3.2
Parkende Fahrzeuge auf dem Gehweg Richtung Neuenhofer Straße
 
Ö 18.3.3
Fachdienste Musikschule und Volkshochschule