Sitzung
Rat/04/2012
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
14.05.2012
Zeit
17:00-17:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Wahl und Verpflichtung der Ersten Stellvertretung des Bürgermeisters

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13

 
Ö 3
STL Stadtreinigungs, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid
hier: Nachfolgeentscheidung in der Bestellung der Werkleitung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

058/2012
Ö 4
Haushalt 2012
hier: Dringlichkeitsliste für Investitionen, Vorabgenehmigung einer Kreditaufnahme

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

081/2012
Ö 5
Das neue Landespersonalvertretungsrecht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

031/2012
Ö 6
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Anpassung von Zuständigkeiten in Bereichen gemeinsamer Grenzverläufe für die Aufgaben nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

038/2012
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 551 "Horringhauser Straße", 4. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss; Beschluss über die 4. Berichtigung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

053/2012
Ö 8
A. 131. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 821 "Friedhofstraße/Gustav-Adolf-Straße"
B. Bebauungsplan Nr. 821 "Friedhofstraße/Gustav-Adolf-Straße"
Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Beschluss; Satzungsbeschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

074/2012
Ö 9
Erlass von örtlichen Vorschriften durch den Bürgermeister zur ordnungsgemäßen Erledigung von Aufgaben der Finanzbuchhaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

073/2012
Ö 10
Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in der Hauptversammlung der ENERVIE - Südwestfalen Energie und Wasser AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

077/2012
Ö 11
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

069/2012
Ö 11.1
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss / 1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

069/2012/1
Ö 12
Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln HJ 2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

083/2012
Ö 13
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

086/2012
Ö 14
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 14.1
Bekanntgaben
 
Ö 14.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14.2.1
Benennung einer Straße nach Jürgen Dietrich
 
Ö 14.3
Anfragen
 
Ö 14.3.1
Durchgeführte Arbeiten von auswärtigen Firmen
 
Ö 14.3.2
Anfallende Kosten für die Sitzungsunterlagen
 
Ö 14.3.3
Kinderspielplatz in Brügge