öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 12.07.2010 - 17:00-18:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

 
Ö 2

Bildung eines Ältestenrates

 
Ö 3

Ehrung von Personen
hier: Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Lüdenscheid an Herrn K. T. Neumann

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

111/2010
Ö 4

Benennung eines Platzes im Bereich des Bahnhofes Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

085/2010
Ö 5

Gültigkeit des Abstimmungsergebnisses des Bürgerentscheides am 09.05.2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

120/2010
Ö 6

Neustrukturierung der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

108/2010
Ö 6.1

Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Neustrukturierung der Verwaltung

 
Ö 7

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen
"Fahrplan zum Bürgerhaushalt 2011"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 8

Antrag der Ratsfraktion Lüdenscheider Liste
"Google Street View"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 43

 
Ö 9

Parkpalette Corneliusstraße; weiteres Vorgehen

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 9.1

mündlicher Bericht: Parkpalette Corneliusstraße

 
Ö 10

Festlegung der Straßen "Hochstraße", "Lennestraße" und "Lösenbacher Landstraße" als verkehrswichtige Straßen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

089/2010
Ö 11

Neufassung der Vereinbarung über die freiwillige Beteiligung von Arbeitnehmervertretern am Aufsichtsrat der Südwestfalen Energie und Wasser AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

093/2010
Ö 12

Bebauungsplan Nr. 740 "Knapper Str. / AOK", 1. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

107/2010
Ö 13

Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Gestaltung baulicher Anlagen, Werbeanlagen und die Gestaltung von Freiräumen für die Bereiche nördliche und südliche Altstadt sowie den Bereich Wilhelmstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

114/2010
Ö 14

Satzung der Stadt Lüdenscheid über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 555 "Wehberg in der Fassung der 2. Änderung"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Befangen: 1

117/2010
Ö 15

Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Fliednerstraße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

063/2010
Ö 16

Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes NW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1

092/2010
Ö 17

Neufassung der Satzung über die Grundstücksentwässerung in der Stadt Lüdenscheid (Entwässerungssatzung)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

116/2010
Ö 18

Satzungen zur Dichtheitsprüfung von Hausanschlüssen der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

118/2010
Ö 19

Mittel des Konjunkturprogrammes II - Spielplätze und Bolzplätze

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

122/2010
Ö 20

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2010
hier: Schule Schöneck (IR)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

137/2010
Ö 21

Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Mitteln HJ 2010
hier: Nattenberg Rückbau Stehtribüne, Kunstrasen Nattenberg Nebenplatz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

136/2010
Ö 22

Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2010
hier: Bahnhof ZOB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

135/2010
Ö 23

Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Schulausschuss und Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

131/2010
Ö 24

Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

 
Ö 24.1

Bekanntgaben

 
Ö 24.2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 24.2.1

Ferienaktionen der Stadtbücherei

 
Ö 24.3

Anfragen

 
Ö 24.3.1

Regionale 2013/Denkfabrik

 
Ö 24.3.2

Konzepte für den Stadtteil Kluse/Worth

 
Ö 24.3.3

Verschmutzter Weg von der Reckenstraße in Richtung Schützenplatz

 
Ö 24.3.4

Voraussichtliches Defizit Haushaltsjahr 2011