Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Bildung eines Ältestenrates
 
Ö 3
Ehrung von Personen
hier: Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Lüdenscheid an Herrn K. T. Neumann

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

111/2010
Ö 4
Benennung eines Platzes im Bereich des Bahnhofes Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

085/2010
Ö 5
Gültigkeit des Abstimmungsergebnisses des Bürgerentscheides am 09.05.2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

120/2010
Ö 6
Neustrukturierung der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

108/2010
Ö 6.1
Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Neustrukturierung der Verwaltung
 
Ö 7
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen
"Fahrplan zum Bürgerhaushalt 2011"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltung: 1

 
Ö 8
Antrag der Ratsfraktion Lüdenscheider Liste
"Google Street View"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 43

 
Ö 9
Parkpalette Corneliusstraße; weiteres Vorgehen

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 9.1
mündlicher Bericht: Parkpalette Corneliusstraße
 
Ö 10
Festlegung der Straßen "Hochstraße", "Lennestraße" und "Lösenbacher Landstraße" als verkehrswichtige Straßen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

089/2010
Ö 11
Neufassung der Vereinbarung über die freiwillige Beteiligung von Arbeitnehmervertretern am Aufsichtsrat der Südwestfalen Energie und Wasser AG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

093/2010
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 740 "Knapper Str. / AOK", 1. Änderung - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen; Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

107/2010
Ö 13
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Gestaltung baulicher Anlagen, Werbeanlagen und die Gestaltung von Freiräumen für die Bereiche nördliche und südliche Altstadt sowie den Bereich Wilhelmstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

114/2010
Ö 14
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 555 "Wehberg in der Fassung der 2. Änderung"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Befangen: 1

117/2010
Ö 15
Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Fliednerstraße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

063/2010
Ö 16
Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes NW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1

092/2010
Ö 17
Neufassung der Satzung über die Grundstücksentwässerung in der Stadt Lüdenscheid (Entwässerungssatzung)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

116/2010
Ö 18
Satzungen zur Dichtheitsprüfung von Hausanschlüssen der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

118/2010
Ö 19
Mittel des Konjunkturprogrammes II - Spielplätze und Bolzplätze

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

122/2010
Ö 20
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2010
hier: Schule Schöneck (IR)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

137/2010
Ö 21
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Mitteln HJ 2010
hier: Nattenberg Rückbau Stehtribüne, Kunstrasen Nattenberg Nebenplatz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

136/2010
Ö 22
Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2010
hier: Bahnhof ZOB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

135/2010
Ö 23
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Schulausschuss und Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

131/2010
Ö 24
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 24.1
Bekanntgaben
 
Ö 24.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 24.2.1
Ferienaktionen der Stadtbücherei
 
Ö 24.3
Anfragen
 
Ö 24.3.1
Regionale 2013/Denkfabrik
 
Ö 24.3.2
Konzepte für den Stadtteil Kluse/Worth
 
Ö 24.3.3
Verschmutzter Weg von der Reckenstraße in Richtung Schützenplatz
 
Ö 24.3.4
Voraussichtliches Defizit Haushaltsjahr 2011