Sitzung
Rat/11/2008
Gremium
Rat der Stadt Lüdenscheid
Raum
Rathaus, im Ratssaal
Datum
15.12.2008
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentliche Fragestunde
 
Ö 2
Zuschuss an den Club Aktiv e.V.

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltung: 1

330/2008
Ö 3
Beschlussfassung über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2007 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43/39, Nein: ---/3

312/2008
Ö 4
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

275/2008
Ö 5
Berufung von Beauftragten für Denkmalpflege nach §24 Denkmalschutzgesetz NW (DSchG)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

248/2008
Ö 6
Wirtschaftsplan 2009 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

284/2008
Ö 7
Satzung über die Gebühren der Stadtbücherei Lüdenscheid und Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Stadtbücherei Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

263/2008
Ö 8
Neufassung der Satzung des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid -AöR-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

144/2008
Ö 9
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung für die Übergangsheime der Stadt Lüdenscheid zum 01.01.2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

228/2008
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

256/2008
Ö 11
Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2009/1. Ergänzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

267/2008/1
Ö 12
Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

270/2008
Ö 13
Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

268/2008
Ö 14
Satzung der Stadt Lüdenscheid über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Am Wendelpfad"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

279/2008
Ö 15
Offene Ganztagsschulen der Stadt Lüdenscheid a) Angleichung der Elternbeiträge b) Geschwisterkind-Regelung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3

286/2008
Ö 16
Zustimmung zur Änderung des Rettungsdienstbedarfsplan des Märkischen Kreises

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

316/2008
Ö 17
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Ausgaben HJ 2008

Beschluss: Einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 43

315/2008
Ö 18
35. ordentliche Hauptversammlung Deutscher Städtetag

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

323/2008
Ö 19
Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Sozial- und Seniorenausschuss, Jugendhilfeausschuss und Sportausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

325/2008
Ö 20
Berichtswesen: Befragung zur Wanderungsmotivation

Beschluss: Einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 43

328/2008
Ö 21
Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen
 
Ö 21.1
Bekanntgaben
 
Ö 21.1.1
Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplan 2009
 
Ö 21.2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21.2.1
LKW-Anhänger an der B 229
 
Ö 21.2.2
Verkehrsregelung im Umfeld der Bahngleise " Am Kamp" in Brügge