SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 12.10.2026

Vorlage

221/2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Fragerecht in der Öffentlichen Fragestunde

Übersicht erledigte Beschlusskontrollen öffentlich Stand 01.10.2026

Übersicht offene Beschlusskontrollen öffentlich Stand 01.10.2026

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

258/2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Bericht

249/2026

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Antrag der AfD-Fraktion vom 08.07.2026; Einrichtung eines Voltaire-Festivals für Demokratie und Pluralismus

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 34, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Antrag der AfD-Fraktion vom 14.09.2026; Prüfung der Möglichkeiten einer Weiterführung des Sozialkaufhauses Traumland

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 34, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 16.09.2026; LÜD3 — Entwickeln. Vermarkten. Machen.

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2026; Stärkung der Hilfsorganisationen und der Wohlfahrtsverbände

Beschluss: Keine Abstimmung

Änderungsantrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 22.09.2026; Stärkung der Hilfsorganisationen und der Wohlfahrtsverbände

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltung: 5, Befangen: 0

Antrag der Fraktion BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN vom 15.09.2026; Antrag auf öffentliche Missbilligung von Ratsherr Thiel wegen Verstoßes gegen demokratische Grundwerte und unterbliebener Entschuldigung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und FDP vom 21.09.2026; Gemeinsamer Resolutionsantrag: Bewahrung des bürgerschaftlichen Charakters und des Festfriedens bei traditionellen Lüdenscheider Festen und Märkten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 03.09.2026; Erweiterung des Angebots auf der RB25 um einen Wochenend-Nachtverkehr

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 17.09.2026; Dauerhafte Sicherung und Weiterentwicklung des TUMO-Lernzentrums Lüdenscheid

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entwurf der Satzung vom xx.10.2026 zur Änderung der Hauptsatzung vom 22.04.2026 und anderer ortsrechtlicher Bestimmungen der Stadt Lüdenscheid

256/2026

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Vorlage

Externe Stellenausschreibung 41126

Überarbeitete externe Stellenausschreibung 41126

281/2026

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage A 1 - Entwurf OVO

Anlage A 2 - Lageplan Bereich Veranstaltungsfläche und Ladenöffnung

Anlage A 3 - Antrag LSM

Anlage A 4 - Parkplatzübersicht

Anlage A 5 - Werbung, Presse, Programm

Anlage A 6 - Stellungnahmen

Anlage A 7 - Darstellung des vom Gesetzgeber vorgegebenen Pflichtenkatalogs des Antragstellers für d

236/2026

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Vorlage

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Bekämpfung von Ratten in der Stadt Lüdenscheid vom xx.xx.2026

206/2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entwurf der neuen Werbesatzung

Synopse

196/2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

TE+AB-Satzung Am Kamp mit Korrekturen

230/2026

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Abwägungstabelle, Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 606 (3)

Anlage 2 Bebauungsplan Nr. 606 (3)

Anlage 3 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 606 (3)

Anlage 4 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (ASP I)

218/2026

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Abwägungstabelle 1 - frühzeitige Beteiligung

Anlage 2 Abwägungstabelle 2 - öffentliche Auslegung

Anlage 3 Niederschrift über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 4 Bebauungsplan Nr. 846

Anlage 5 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 846

Anlage 6 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Stufe 1

Anlage 7 Immissionsprognose vom 10.03.2026

215/2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

01. Abwägungstabelle 1, Stellungnahmen zur 19. FNP-Änderung

02. Abwägungstabelle 2, Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 843

03. Niederschrift über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

04. 19. Änderung des FNP

05 Bebauungsplan Nr. 843

06. Begründung zu den Bauleitplänen

07. Umweltbericht zu den Bauleitplänen

08. Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Stufe 1

09. Geräusch-Immissionsschutz-Untersuchung zum Verkehrslärm vom 18.05.2022

10. Geräusch-Immissionsschutz-Untersuchung zum Regelbetrieb der Feuer- und Rettungswacbe / WA-Gebiet vom 07.08.2023

11. Ergänzung vom 10.10.2024 zur Geräusch-Immissionsschutz-Untersuchung zum Regelbetrieb der Feuer- und Rettungswache / WA-Gebiet vom 07.08.2023

12. Vorab-Untersuchung zum Geräuschimmissionsschutz zur Errichtung eines Lebensmittel-Discounters vom 04.07.2024

217/2026

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) „Stadtgarten Lüdenscheid“

225/2026/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

260915 Präsentation GSL-Sport

244/2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

251/2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

152/2026

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 E-Ladeinfrastrukturkonzept oeffentlichen Verkehrsraum Stadt Luedenscheid

Anlage 2 Standortkarte

224/2026

Beschluss: Keine Abstimmung

Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2026; Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag; Vorlage 224/2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

Lageplan

170/2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

243/2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 7 Mietpreisanpassung Kulturhaus

Anlage Gegenüberstellung Mietpreise alt vs neu

228/2026/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Prüfung der Befreiungsmöglichkeit nach § 116 a GO NRW - Datenerfassung

Anlage 2 Prüfung der Befreiungsmöglichkeit nach § 116 a GO NRW - Auswertung

245/2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

Ergebnis- u. Finanzrechnung sowie Bilanz zum Jahresabschluss 2024

Teilrechnungen zum Jahresabschluss 2024

Anhang zum Jahresabschluss 2024 mit Anlagen

Lagebericht Stadt Lüdenscheid 2024

235/2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

268/2026

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0

Vorlage

254/2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Bericht

227/2026

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

266/2026

Beschluss: Abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Bericht

265/2026

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Bericht

Vertretungsliste SPD-Fraktion vom 26.09.2026

270/2026

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.07.2026; Sponsoring eines Dienstfahrzeugs der Stadt Lüdenscheid

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.07.2026; Sponsoring eines Dienstfahrzeugs der Stadt Lüdenscheid

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.Bestellung einer Schriftführerin und deren Stellvertreterinnen

Ö 2 Öffentliche Fragestunde

Ö 2.1 Nachtrag: 08.10.2026 1 Dok.Fragerecht in der Öffentlichen Fragestunde

Ö 3 2 Dok.Berichts- und Beschlusskontrolle

Ö 4 VO1 Dok.Ausbildung von zwei Brandoberinspektoranwärter*innen ab 2027

Ö 5 VO1 Dok.Einstellung von Nachwuchskräften, Schließung des Standortes Hagen der HSPV NRW

Ö 6 1 Dok.Antrag der AfD-Fraktion vom 08.07.2026; Einrichtung eines Voltaire-Festivals für Demokratie und Pluralismus

Ö 7 1 Dok.Antrag der AfD-Fraktion vom 14.09.2026; Prüfung der Möglichkeiten einer Weiterführung des Sozialkaufhauses Traumland

Ö 8 1 Dok.Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 16.09.2026; LÜD³ — Entwickeln. Vermarkten. Machen.

Ö 9 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2026; Stärkung der Hilfsorganisationen und der Wohlfahrtsverbände

Ö 9.1 1 Dok.Änderungsantrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 22.09.2026; Stärkung der Hilfsorganisationen und der Wohlfahrtsverbände

Ö 10 1 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN vom 15.09.2026; Antrag auf öffentliche Missbilligung von Ratsherr Thiel wegen Verstoßes gegen demokratische Grundwerte und unterbliebener Entschuldigung

Ö 11 1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und FDP vom 21.09.2026; Gemeinsamer Resolutionsantrag: Bewahrung des bürgerschaftlichen Charakters und des Festfriedens bei traditionellen Lüdenscheider Festen und Märkten

Ö 12 1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 03.09.2026; Erweiterung des Angebots auf der RB25 um einen Wochenend-Nachtverkehr

Ö 13 1 Dok.Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 17.09.2026; Dauerhafte Sicherung und Weiterentwicklung des TUMO-Lernzentrums Lüdenscheid

Ö 14 VO2 Dok.Ortsrechtliche Umsetzung des Ratsbeschlusses „Bürgernahe, moderne, leistungsfähige und resiliente Verwaltung unter Änderung des Stellenplans“ vom 13. Juli 2026,hier: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und anderer ortsrechtlicher Bestimmungen

Ö 15 VO3 Dok.Ausschreibung Beigeordnetenstelle

Ö 16 VO8 Dok.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an jedem zweiten Adventssonntag im Dezember für die Jahre 2026 bis 2028

Ö 17 VO2 Dok.Ordnungsbehördliche Verordnung über die Bekämpfung von Ratten in der Stadt Lüdenscheid

Ö 18 VO3 Dok.Entscheidung über die neue Werbesatzung der Stadt Lüdenscheid über örtliche Bauvorschriften für den Sternplatz und Rathausplatz sowie deren umliegende innerstädtische Bereiche; Satzungsbeschluss

Ö 19 VO2 Dok.Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Bildung eines Ausbau- und Abrechnungsabschnittes sowie über das Teileinrichtungsprogramm der Erschließungsanlage "Am Kamp"

Ö 20 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 606 "Goseborn", 3. Änderung; Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Ö 21 VO8 Dok.Bebauungsplan Nr. 846 "Am Grünewald" Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung und über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Ö 24 VO2 Dok.Beschluss der Gebietskulisse gemäß § 171 e BauGB für Maßnahmen der Sozialen Stadt im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Stadtgarten Lüdenscheid"/ 1. Ergänzung

Ö 25 VO2 Dok.Sporttrakt Grundschule Lösenbach – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Ö 26 VO1 Dok.Neubau Grundschule Lösenbach und Westschule / Totalunternehmervergaben - Freigabe der Zuschlagskriterien (2. Verfahrensstufe) sowie Festlegung der Umsetzungsvorgaben

Ö 27 VO1 Dok.Neues Konzept zur Verlängerungs- und Verkaufsstrategie von Erbbaurechten und Erbbaugrundstücken

Ö 28 VO3 Dok.E-Ladeinfrastrukturkonzept für den öffentlichen Verkehrsraum der Stadt Lüdenscheid

Ö 28.1 1 Dok.Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2026; Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag; Vorlage 224/2026

Ö 29 VO2 Dok.Umbenennung eines Teilstücks des Fußweges "Am Kattendiek" in "Tannenkamp"

Ö 30 VO1 Dok.Beschluss des Spielplatzentwicklungskonzeptes der Stadt Lüdenscheid

Ö 31 VO3 Dok.Neufassung der Anlage 7 – Mietrichtlinien für die Nutzung der Räume und Einrichtungen des Kulturhauses Lüdenscheid / 1. Ergänzung

Ö 32 VO3 Dok.Gesamtabschluss 2025 - größenabhängige Befreiung

Ö 33 VO5 Dok.Entwurf des Jahresabschlusses 2024

Ö 34 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln Haushaltsjahr 2026 hier: Unterstützungsbedarf Lüdenscheider Stadtmarketing GmbH

Ö 35 VO1 Dok.Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid im Stiftungsrat der Phänomenta

Ö 36 VO1 Dok.Entsendung der Mitglieder des Beirats für Menschen mit Behinderung in die Ausschüsse

Ö 37 VO1 Dok.Umbesetzungen von Ausschüssen: hier: Jugendhilfeausschuss, Schulausschuss

Ö 38 VO1 Dok.Umbesetzung von Ausschüssen

Ö 39 VO2 Dok.Allgemeine Vertretungslisten der SPD-Fraktion

Ö 40 Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Ö 40.1 Bekanntgaben

Ö 40.2 Beantwortung von Anfragen

Ö 40.2.1 2 Dok.Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.07.2026; Sponsoring eines Dienstfahrzeugs der Stadt Lüdenscheid

Ö 40.3 Anfragen

Ö 40.3.1 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Franke in der öffentlichen Sitzung des Rates am 12.10.2026; Bushaltestellenhaus