SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 07.07.2025

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 41

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

168/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

Anlage zur BV 1102025

110/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

135/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

148/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

181/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

1 Mobilitäts- und Radverkehrskonzept Stadt Lüdenscheid – Kurzbericht

2 Mobilitäts- und Radverkehrskonzept Stadt Lüdenscheid – Haushaltsbefragung

3 Mobilitäts- und Radverkehrskonzept Stadt Lüdenscheid – Mobilitätskonzept Analysebericht

4 Mobilitäts- und Radverkehrskonzept Stadt Lüdenscheid – Mobilitätskonzept Konzeptbericht

5 Mobilitäts- und Radverkehrskonzept Stadt Lüdenscheid – Radverkehrskonzept

164/2025

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 Die Grünen und der FDP-Fraktion; Forum am Sternplatz

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3

Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 01.07.2025; Erhalt und Entwicklung des Forums am Sternplatz als Begegnungsstätte

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 40

Schriftliche Anfrage von Ratsherrn Bartsch vom 14.04.2025; hier Forum

Vorlage

111/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

Erläuterungen Vierte Änderung des Stellenplans 2024/25

Stellen mit einem sog. Brücken-kw-Vermerk

Stellungnahme des Leiters der Örtlichen Rechnungsprüfung zu einem von drei Stellenplananträgen (zusätzliche Stelle Verwaltungsprüfung), der verwaltungsintern in die Beratungen zum Stellenplan 2026/27 verwiesen worden ist

133/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

142/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

136/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

3. Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung

4. Bebauungsplan Nr. 844

6. Umweltbericht

7. Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

1. Abwägungstabelle 1, frühzeitige TÖB-Beteiligung

2. Abwägungstabelle 2, Auslegung

5. Begründung

076/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

Begründung zum Bebauungsplan Nr. 845 Westliche Fußgängerzone

Planzeichnung zum Bebauungsplan Nr. 845 Westliche Fußgängerzone

107/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

2025-06-03 Präsentation MStudie Westschule

176/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

KKJFP 2025-2029

104/2025

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltung: 1

Vorlage

105/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 Die Grünen und der FDP-Fraktion; Durchführung von Lichtrouten alle zwei Jahre

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

Anlage 1 - Übersicht der bestehenden Gebühren und der geplanten Anpassungen zum Entwurf der Zweiten Änderungssatzung der Statzung über die Gebühren der Musikschule

Anlage 2 - Entwurf Zweite Änderungssatrzung der Satzung über Gebühren der Musikschule Lüdenscheid

051/2025

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2

Vorlage

Entwurf Satzung Rettungsdienstgebühren (3 09)

Gebührenübersicht 2025

167/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

STL Jahresabschlussbericht 2024

124/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

131/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

2025 05 20 - Finale Fassung Lachgasverkaufsverordnung

143/2025

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3

Vorlage

172/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

Entwurf GO2 Nachhaltigkeitsbeirat

112/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

116/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

Vorlage

Bedarfsplan 03-2025 Entwurf

117/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

Vorlage

174/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

Vorlage

153/2025

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1

Vorlage

150/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage

165/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage

097/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

Vorlage

Beratungsdrucksache Kreistag

180/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

127/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

169/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

146/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

159/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

163/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

170/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

171/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

Vorlage

166/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

173/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

177/2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

Vorlage

Entwurf JA 2023

Lagebericht mit Anlagen 2023

160/2025

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 41

Bericht über die Ausführung des Haushaltes sowie des HSK 2024

Bericht über die Ausführung des Haushaltes sowie des HSK 2025

Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch vom 26.03.2025; E-Car sharing der Stadtwerke Lüdenscheid

Beantwortung der schriftliche Anfrage des Ratsherrn Bartsch vom 26.03.2025; E-Car sharing der Stadtwerke Lüdenscheid

Beantwortung Anfrage RH Ersching Honseler Bruch

Beantwortung Anfrage RH Ersching Sperrstunde

Beantwortung Anfrage RH Kahler; Stimmbezirkseinteilung und Wahllokale im Kommunalwahlbezirk 24

Grafische und tabellarische Übersicht der Gebietseinteilung

Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Ersching vom 30.06.2025; Suchtklinik Spielwigge, Wiesenstraße

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr

Ö 1 Öffentliche Fragestunde

Ö 2 4 Dok.Berichts- und Beschlusskontrolle

Ö 3 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025 zur Beschaffung von Software für die Stadt Lüdenscheidhier: Genehmigung einer Eilentscheidung

Ö 4 VO2 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie Änderung des Stellenplans im Bereich Datenschutzhier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 5 VO1 Dok.DeutschlandTicket für Schülerinnen und Schüler der Schulen in Trägerschaft der Stadt Lüdenscheid hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 6 VO1 Dok.Dienstreise nach Romilly-sur-Seine, Frankreich, vom 19. - 22.06.2025 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Ö 7 VO1 Dok.Dienstreise in die polnische Partnerstadt Myslenice

Ö 8 VO6 Dok.Mobilitäts- und Radverkehrskonzept für die Stadt Lüdenscheid

Ö 9 Forum am Sternplatz

Ö 9.1 Nachtrag: 03.07.2025 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 Die Grünen und der FDP-Fraktion; Forum am Sternplatz

Ö 9.2 Nachtrag: 03.07.2025 1 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 01.07.2025; Erhalt und Entwicklung des Forums am Sternplatz als Begegnungsstätte

Ö 9.3 Nachtrag: 03.07.2025 1 Dok.Schriftliche Anfrage von Ratsherrn Bartsch vom 14.04.2025; hier Forum

Ö 10 VO1 Dok.Trägerschaft Kindertageseinrichtung Familienzentrum Regenbogen am Jahnplatz

Ö 11 VO4 Dok.Vierte Änderung des Stellenplans 2024/25

Ö 12 VO1 Dok.Umsetzung städt. Trägerschaft Kindertageseinrichtung Familienzentrum Regenbogen am Jahnplatz durch Fünfte Änderung des Stellenplans 2024/25 sowie notwendige haushaltswirtschaftliche Veränderungen

Ö 13 VO1 Dok.Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2026

Ö 15 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 845 "Westliche Fußgängerzone" Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Stellungnahmen und Hinweise; Satzungsbeschluss.

Ö 16 VO2 Dok.Bauliche Lösung für die Westschule am Standort Kölner Straße

Ö 17 VO2 Dok.Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für Lüdenscheid 2025 - 2029; Schwerpunkte, Perspektiven und Planungen

Ö 18 VO1 Dok.Standortverlagerung des AWO Familienzentrums Christine-Schnur-Weg

Ö 19 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 30.04.2025; Durchführung von Lichtrouten alle zwei Jahre

Ö 20 VO3 Dok.Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren der Musikschule der Stadt Lüdenscheid vom 14.12.2021

Ö 21 VO3 Dok.Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Ö 22 VO3 Dok.Änderung der Betriebssatzung für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb in Lüdenscheid (STL)

Ö 23 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebes Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2024

Ö 24 VO1 Dok.Entlastung des Werksausschusses für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für das Jahr 2024

Ö 25 VO2 Dok.Einführung einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige im Stadtgebiet Lüdenscheid (Lachgasverkaufsverordnung)

Ö 26 VO1 Dok.Überwachung fließender Verkehr, hier: Fortführungsentscheidung nach Auslaufen technische Unterstützung für einen Radarwagen

Ö 27 VO2 Dok.Nachhaltigkeitsbeirat

Ö 28 VO1 Dok.Einführung Starkregenfrühalarmierung

Ö 29 VO2 Dok.Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Rettungsdienstbedarfsplans des Märkischen Kreises

Ö 30 VO1 Dok.Vereinbarungen zwischen Stadt Lüdenscheid und CVJM zur Kinder- und Jugendfreizeitstätte "Audrey`s" hier: Bestellung eines Erbbaurechts und Abtretung der Feuerschutzversicherungsleistung

Ö 31 VO1 Dok.Verlängerung des Konsortialvertrags

Ö 32 VO1 Dok.8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

Ö 33 VO1 Dok.Beschlussfassung über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bäderbetrieb Lüdenscheid GmbH aufgrund des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes

Ö 34 VO1 Dok.Neuwahlen des Beirates der ENERVIE

Ö 35 VO2 Dok.Auflösung des Freizeit- und Tourismusverbands Märkisches Sauerland e.V.

Ö 36 VO1 Dok.Umbesetzung von Ausschüssen; hier Kuratorium Zeppelin-Gymnasium und Jugendhilfeausschuss

Ö 37 VO1 Dok.Änderung der Allgemeinen Vertretungslisten der Fraktion DIE LINKE. für den Schulausschuss und den Sportausschuss

Ö 38 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025 hier: Abbruch Vereinshalle Brügge

Ö 39 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025 hier: Umkleidegebäude Höh

Ö 40 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025 hier: Instandhaltungsrückstellung Bäume

Ö 41 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025 hier: Verpflichtungsermächtigung Fuelbecker/A.-Heinze-Str. BauGB

Ö 42 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025 hier: Beleuchtung Bergstadt-Gymnasium

Ö 43 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025hier: Externe Dienstleistungen für den Fachdienst Recht

Ö 44 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025 hier: Stützmauer Parkstraße/Winkhauser Straße

Ö 45 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025 hier: Austausch von Spielsand in Kindertagesstätten

Ö 46 VO3 Dok.Entwurf des Jahresabschlusses 2023

Ö 47 Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Ö 47.1 Bekanntgaben

Ö 47.1.1 2 Dok.Information zur haushaltswirtschaftlichen Lage

Ö 47.2 Beantwortung von Anfragen

Ö 47.2.1 2 Dok.Beantwortung der schriftlichen Anfrage des Ratsherrn Bartsch vom 26.03.2025; E-Car sharing der Stadtwerke Lüdenscheid

Ö 47.2.2 1 Dok.Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching aus der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.04.2025; Ausrichtung des Blitzers am Honseler Bruch / Ecke Bromberger Straße

Ö 47.2.3 1 Dok.Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Ersching aus der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.04.2025; Aufhebung der Sperrstunde im Gaststättengewerbe

Ö 47.2.4 2 Dok.Beantwortung der mündlichen Anfrage des Ratsherrn Kahler aus der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.04.2025; Anpassung der Gebietseinteilung der Wahllokale für die anstehende Kommunalwahl im Gebiet Dickenberg und Rathmecke in Bezug auf die Fußläufigkeit

Ö 47.3 Anfragen

Ö 47.3.1 Nachtrag: 03.07.2025 1 Dok.Schriftliche Anfrage des Ratsherrn Ersching vom 30.06.2025; Suchtklinik Spielwigge, Wiesenstraße

Ö 47.3.2 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Voß in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Ampelanlage in der Humboldtstraße

Ö 47.3.3 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ferber in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Blitzer an der Bräuckenkreuzung

Ö 47.3.4 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ferber in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Umbaupläne der Kita Hebberg bei dem Familienzentrum effzet

Ö 47.3.5 Mündliche Anfrage der Ratsfrau Szermerski-Kasperek in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Public Viewing für die Frauen-EM

Ö 47.3.6 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Ersching in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Verkehrsberuhigte Zone in der Albrechtstraße

Ö 47.3.7 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Oettinghaus in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Rahmedetalbrücke

Ö 47.3.8 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Schöttler in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Sommerlicher Wärmeschutz in Schulen

Ö 47.3.9 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Fröhling in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Wegfall einer Bushaltestelle des Schülerbeförderungsverkehrs der Grundschule Lösenbach

Ö 47.3.10 Mündliche Anfrage des Ratsherrn Fröhling in der öffentlichen Sitzung des Rates am 07.07.2025; Geplanter Neubau des interkulturellen Zentrums der marokkanischen Gemeinde