SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 02.12.2019

Sitzung

Rat/08/2019

Gremium

Rat der Stadt Lüdenscheid

Raum

Rathaus, im Ratssaal

Datum

02.12.2019

Zeit

18:00-18:48 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift Beantwortung Anfrage Anleinpflicht von Hunden

Anlage 2 zur Niederschrift Beantwortung Anfrage Schäden Spielplatz Brügge

Anlage 3 zur Niederschrift Beantworung Verkehrssituation Freisenbergstraße

Vorlage

248/2019

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

Vorlage

248/2019/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

Entwurf Rettungsdienstbedarfsplan 2020

232/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen für den Zeitraum 2020 / 2021

Deckblatt Bericht Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen für den Zeitraum 2020 / 2021

205/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

228/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

243/2019

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

Vorlage

243/2019/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

247/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

246/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

EHK Teilaktualisierung 2017

139/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

VKR Satzung Novelis Kostal Markes

207/2019

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

Begründung

Niederschrift frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 08.08.2018

Umweltbericht

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 765, 6. Änderung Blatt 1 (Bebauungsplan)

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 765, 6. Änderung Blatt 2 (Vorhaben- und Erschließungsplan)

140/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

838 Bebauungsplan

Begründung zum BP 838 Kindertagesstätte Lenneteich

219/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

Bebauungsplan Entwurf Nr. 841 Bromberger Str

Begründung

142/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

211/2019

Beschluss: Vertagt

Vorlage

Anlage 1

Anlage 2 Änderungssatzung

238/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

Anlage 1 Plankosten 2020

Anlage 2 Gebührenberechnung 2020

Anlage 3 Behälterbestände 2020

Anlage 4 Gebührentarif 2020

200/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

Anlage 1 Gebührenberechnung 2020

Anlage 2 Fallbeispiele 2020

Anlage 3 Satzung 2020

202/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

Anlage 1 Satzungsänderung 2020

Anlage 2 Gewichtung 2020

Anlage 3 Gebührensätze 2020

Anlage 4 15. Änderung zur Satzung 2020

201/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

WP 2020 Anlagen 1-9

203/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

BEB 2020

Kostenvergleich

Erläuterungsbericht 2020

Satzung Wochenmarktgebühren 2020

256/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Bericht

258/2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

177/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

252/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

255/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

259/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

257/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

267/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

268/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Vorlage

269/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45

Beantwortung Anfrage RH Breucker Anleinpflicht von Hunden

Beantwortung Anfrage RH Eggermann Schäden Spielplatz Brügge

Beantworung Anfrage RH Ferber - Verkehrssituation Freisenbergstraße

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Öffentliche Fragestunde

Ö 2 VO1 Dok.Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2020

Ö 2.1 Nachtrag: 02.12.2019 VO1 Dok.Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2020/1. Ergänzung

Ö 3 VO2 Dok.Einvernehmen zum Rettungsdienstbedarfsplan des Märkischen Kreises

Ö 4 VO3 Dok.Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen für den Zeitraum 2020 / 2021

Ö 5 VO1 Dok.Zusätzliche Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen

Ö 6 VO1 Dok.Entgeltordnung der Volkshochschule; hier: Anmeldegebühr für die Lehrgänge zum nachträglichen Erwerb des Schulabschlusses

Ö 6.1 VO1 Dok.Entgeltordnung der Volkshochschule; hier: Anmeldegebühr für die Lehrgänge zum nachträglichen Erwerb des Schulabschlusses/1. Ergänzung

Ö 7 VO1 Dok.Erstellung eines inklusiven Stadtführers

Ö 8 VO1 Dok.Nutzungskonzept für das Lüdenscheider Integrations- und Begegnungszentrum (LIBZ)

Ö 9 VO2 Dok.Einzelhandelskonzept der Stadt Lüdenscheid, Teilaktualisierung 2017; Beschluss

Ö 10 VO2 Dok.Satzung der Stadt Lüdenscheid zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts an Flächen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Bereich „Wiesenstraße - Firmen Novelis, Kostal, Markes"

Ö 11 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 765 "Ehemaliger Schlachthof", 6. Änderung (vorhabenbezogen); Entscheidung über die abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Ö 12 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 838 "Kindertagesstätte Lenneteich" - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Ö 13 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 841 "Bromberger Straße" - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB; Entscheidungen über die abgegebenen Stellungnahmen und Anregungen; Satzungsbeschluss

Ö 14 VO1 Dok.Bebauungsplanersetzender Beschluss gemäß § 125 Abs. 2 BauGB im Bereich der Straße "Am Kamp"

Ö 15 VO3 Dok.Betriebssatzung für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Ö 16 VO5 Dok.Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2020

Ö 17 VO4 Dok.Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2020

Ö 18 VO5 Dok.Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2020

Ö 19 VO3 Dok.Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2020

Ö 20 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2020 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL)

Ö 21 VO16 Dok.Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte

Ö 22 VO5 Dok.Gebührenkalkulation für den Wochenmarkt 2020

Ö 23 VO1 Dok.Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid Herscheid AöR für das Jahr 2020

Ö 24 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln HJ 2019 hier: Einrichtung Integrationszentrum

Ö 25 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2019 hier: Abrollbehälter Aufenthalt/Einsatzstellenhygiene

Ö 26 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019 hier: Verlagerung des EDV-Seminarraums und Digitalisierung - VHS

Ö 27 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2019 hier: Spielplatz Haus der Jugend

Ö 28 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019 hier: Unterhaltung/Gefahrenbeseitigung an städtischen Forstflächen

Ö 29 Nachtrag: 28.11.2019 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2019hier: weitere Mittel für die Instandhaltungsmaßnahme Brucher Weg

Ö 30 Nachtrag: 28.11.2019 VO1 Dok.Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2019 hier: Versebrücke und weitere Mittel für die Brücke Zum Weißen Pferd

Ö 31 Nachtrag: 28.11.2019 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln Haushaltsjahr 2019 hier: Umbaukosten in angemieteten Räumen

Ö 32 Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Ö 32.1 Bekanntgaben

Ö 32.1.1 Weiteres Vorgehen "Gewerbegebiet Rosmart 2.0"

Ö 32.1.2 Verbesserung der Ausleuchtung des Rathausplatzes und des Sternplatzes

Ö 32.1.3 "Sportplatz Kommune - Kinder- und Jugendsport fördern in NRW"

Ö 32.2 Beantwortung von Anfragen

Ö 32.2.1 1 Dok.Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Breucker in der öffentlichen Sitzung des Rates am 04.11.2019;Anleinpflicht von Hunden

Ö 32.2.2 1 Dok.Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Eggermann in der öffentlichen Sitzung des Rates am 04.11.2019;Schäden am Spielplatz in Brügge

Ö 32.2.3 1 Dok.Beantwortung der Anfrage des Ratsherrn Ferber in der öffentlichen Sitzung des Rates am 04.11.2019;Verkehrssituation in der Freisenbergstraße

Ö 32.3 Anfragen

Ö 32.3.1 Errichtung einer unterirdischen Wertstoffsammelstelle in der Staberger Straße

Ö 32.3.2 Nachfolgenutzung für das ehemalige REWE-Gebäude an der Altenaer Straße/Ecke Brüderstraße