SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüdenscheid - 12.12.2016

Sitzung

Rat/09/2016

Gremium

Rat der Stadt Lüdenscheid

Raum

Rathaus, im Ratssaal

Datum

12.12.2016

Zeit

17:00-18:41 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift Haushaltsrede - SPD-Fraktion

Anlage 2 zur Niederschrift Haushaltsrede - CDU-Fraktion

Anlage 3 zur Niederschrift Haushaltsrede - Fraktion Bündnis 90 Die Grünen

Anlage 4 zur Niederschrift Haushaltsrede-FDP-Fraktion

Anlage 5 zur Niederschrift Haushaltsrede - Fraktion Die Linke.

Anlage 6 zur Niederschrift Haushaltsrede - Fraktion Alternative für Lüdenscheid

Anlage zu Top 3 Stellenplan 2017 KOFA Stellen-Besetzungsstand

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Feuer- und Rettungswache

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Antrag CDU Zeiplan Feuer- u. Rettungswache

Beschluss: Zurückgezogen

Vorlage

Anlage zur Vorlage BV 137-2016

KOFA Stellen - Besetzungsstand 11-2016

Stellungnahme Personalrat zum Stellenplan 2017

137/2016

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

Vorlage

Anlage zur Vorlage BV 137-2016

KOFA Stellen - Besetzungsstand 11-2016

Stellungnahme Personalrat zum Stellenplan 2017

137/2016/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 16, Enthaltung: 2

Vorlage

Anlage 1 Wettbürosteuersatzung

Anlage 2 Dritte Änderungssatzung Vergnügungssteuer

222/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

224/2016

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 18, Enthaltung: 2

Vorlage

Organigramm Fachbereich 4

246/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

Stellungnahme der Schulaufsicht Friedens-und Mosaikschule

Stellungnahme der Schulkonferenz der Friedensschule vom 25.10.2016

Stellungnahme der Schulkonferenz der Mosaik-Schule vom 26.10.2016

212/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Befangen: 1

Vorlage

213/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

Vorlage

Parkgebührenordnung Neufassung 20.10.2016

181/2016

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

Vorlage

Parkgebührenordnung Neufassung 20.10.2016

181/2016/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Vorlage

1. BAB Wochenmarkt 2017

2. Kostenvergleich

3. Erläuterungsbericht

4. Satzung

226/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

Vorlage

206/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

Entwurf Satzung des Jugendamtes 2016

Synopse Satzungsänderung neu

198/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

BETREUUNGEN für Kinder 2017-2018

227/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

Satzung Rettungsdienstgebühren 2016 (3 09) nur Notarzt

216/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

Rettungsdienstbedarfsplan 2016 RTW LÜD

230/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

Anlagen 1-9

193/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Bericht

Anlage 1 zur Vorlage-3 Änderungssatzung Entwässerungsgebühren

Anlage 2 zur Vorlage-Änderungssatzung Ben geb Grundstücksentw anlagen

Anlage 3 zur Vorlage Entwässerungssatzung

240/2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

Begründung einschließlich Umweltbericht

Bebauungsplan

Niederschrift frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Umweltbericht, Anlage 1

Umweltbericht, Anlage 2

Umweltbericht, Anlage 3

Umweltbericht, Anlage 4

232/2016

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

Begründung und Umweltbericht 5. FNP-Änderung

Planzeichnung 5. FNP-Änderung

Protokoll frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

239/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

238/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

208/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

AN SWL

234/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

217/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

250/2016

Beschluss: Gem. Ergänzungsvorlage beschlossen

Vorlage

250/2016/1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

Vorlage

252/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

Vorlage

249/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

Vorlage

Bekanntgaben HJ 2016 III

242/2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Öffentliche Fragestunde

Ö 2 Anträge

Ö 2.1 Nachtrag: 08.12.2016 1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke. und Alternative für Lüdenscheid; Zeitplan zum Neubau der Feuer- und Rettungswache

Ö 2.2 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion; Zeitplan zum Neubau der Feuer- und Rettungswache

Ö Haushalt

Ö 3 VO4 Dok.Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017

Ö 3.1 VO4 Dok.Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 / 1. Ergänzung

Ö 4 VO3 Dok.Einführung einer Wettbürosteuer, Erhöhung der Vergnügungssteuer

Ö 5 VO10 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 (einschließlich Haushaltssicherungskonzept)

Ö 6 VO2 Dok.Organisatorische Änderungen im Fachbereich Planen und Bauen

Ö 7 VO4 Dok.Schulentwicklungsplanung Förderschulen; hier: Friedensschule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen

Ö 8 VO1 Dok.Spielplan für das Kulturhaus in der Spielzeit 2017/2018 - Ermächtigung zu Vertragsabschlüssen in der Zeit 01.01.2018 bis 31.07.2018

Ö 9 VO2 Dok.Neufassung der Parkgebührenordnung

Ö 9.1 VO2 Dok.Neufassung der Parkgebührenordnung / 1. Ergänzung

Ö 10 VO5 Dok.Gebührenkalkulation für den Wochenmarkt 2017

Ö 11 VO1 Dok.Zusätzliche Betriebskostenzuschüsse KiTa Zweckverband im Bistum Essen

Ö 12 VO3 Dok.Satzung für das Jugendamt - Neufassung

Ö 13 VO2 Dok.Betreuung und Förderung für Kinder - Planungen 2017 / 2018

Ö 14 VO16 Dok.Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte

Ö 15 VO2 Dok.Achte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lüdenscheid über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst (Notarztgebühr)

Ö 16 VO2 Dok.Einvernehmen zum Rettungsdienstbedarfsplan des Märkischen Kreises

Ö 17 VO5 Dok.Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2017

Ö 18 VO5 Dok.Satzung über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2017

Ö 19 VO4 Dok.Friedhofsgebühren für die Kommunalfriedhöfe in der Stadt Lüdenscheid für das Jahr 2017

Ö 20 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2017 für den Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid

Ö 21 VO4 Dok.Gebührenkalkulation des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid -AöR- und Neufassung der Satzung über die Grundstücksentwässerung (Entwässerungssatzung) für 2017

Ö 23 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 832 "Worthstraße/Breitenloher Straße" - beschleunigtes Verfahren nach §13a BauGB;Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss

Ö 24 VO4 Dok.5. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 538 "Kölner Straße - Ramsberghang", 3. Änderung;Abwägung über vorgebrachte Anregungen; Beschluss

Ö 25 VO1 Dok.Schiedsamtswesen

Ö 26 VO1 Dok.Änderung der Vertretung der Stadt Lüdenscheid in Organen von Verbänden und Beteiligungsgesellschaften

Ö 27 VO2 Dok.Abberufung und Bestellung von Arbeitnehmervertretern/Arbeitnehmervertreterinnen in den Verwaltungsrat der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH

Ö 28 VO1 Dok.Sitzung der Verbandsversammlung der KDVZ Citkomm am 14.12.2016 - Eingliederung der KDVZ Citkomm in die Südwestfalen IT

Ö 29 VO1 Dok.Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss

Ö 29.1 Nachtrag: 08.12.2016 VO1 Dok.Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Jugendhilfeausschuss und Wahlausschuss/1. Ergänzung

Ö 30 Nachtrag: 08.12.2016 VO1 Dok.Allgemeine Vertretungslisten der CDU-Fraktion

Ö 31 VO1 Dok.Witterungsschutz für die Fernbushaltestelle Worthplatz

Ö 32 VO2 Dok.Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen HJ 2016

Ö 33 Bekanntgaben, Beantwortung von Anfragen und Anfragen

Ö 33.1 Bekanntgaben

Ö 33.1.1 Planung eines interkommunalen Gewerbegebietes

Ö 33.2 Beantwortung von Anfragen

Ö 33.3 Anfragen

Ö 33.3.1 Trauungen in den Museen der Stadt Lüdenscheid